Overblog Folge diesem Blog
Edit post Administration Create my blog
11. Juli 2014 5 11 /07 /Juli /2014 11:47

TRANSLATE

http://2.bp.blogspot.com/-74_MD43r0fI/UnH_xtQ3s9I/AAAAAAAAAYs/5Or-pXoN2OQ/s1600/merkel.jpgWas Großprojekte in Berlin angeht, dass es da nur noch Pfusch gibt, daran haben wir uns bereits leidvoll gewöhnt! Denken wir nur an den Vorfall, dass als Ablage für geheime Dokumente der Abfallpapiercontainer gewählt wurde:

BER Unterlagen im Müll
Veröffentlicht am 23.06.2014 von BZ Berlin

Also werden in der Verwaltung für den geplanten Großflughafen BER Akten für den Müll produziert - im wahrsten Sinn des Wortes.

Irgendwie scheint mit dem Berliner Wasser etwas nicht zu stimmen. Dieser Verdacht kommt auf, wenn wir uns einen anderen Murks ansehen und -hören müssen. Die Produktionsstätte ist diesmal das Reichtagsgebäude - dort werkelt der Bundestag und produziert Gesetze. 

Von einer Regierungskoalition kann ja erwartet werden, dass die neuen Gesetze keine Lücken haben, dass sie in sich stimmig und logisch sind und - vor allem - dass sie nicht gegen das Grundgesetz verstoßen. 

Bei der abschlagsfreien Rente ab 63 scheint das nicht der Fall zu sein. Offensichtlich ist das kein Einzelfall, wie die Huffington Post meldet:

Quelle: HUFFINGTON POST Verpfuschte Gesetze: Kabinett Merkel will im Blitztempo regieren - und macht erschreckende Fehler: Die Bundesregierung versucht gerade im Eiltempo, ihre wichtigsten Reformen durch den Bundestag zu peitschen. Dabei kommt es offenbar zu Nachlässigkeiten. Es sind nämlich nicht die ersten schweren Schlampereien, die der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode passiert sind.

Offensichtlich sollen derzeit im Schweinsgalopp Gesetze durchgepeitscht werden. Wieso jetzt? Weil die meisten Bürger im Freudentaumel wegen der Fußballweltmeisterschaft taumeln. Da gehen der Masse neue Gesetze irgendwo vorbei. 

Und die derzeitige Regierungskoalition meint wohl: Wir - die große Koalition - haben die absolute Mehrheit. Eine Opposition gibt es so gut wie nicht. Da brauchen wir uns nicht anzustrengen!

Oder die große Koalition funktioniert nicht so reibungslos, wie uns weisgemacht werden soll. Beim Mindestlohn wurden so viele Ausnahmeregelungen ausgehandelt - wie auf einem orientalischen Basar!  Heraus kam ein Murks, der sich genau genommen nicht mehr Mindestlohn nennen darf! Allein schon die Ausnahme für Zeitungszusteller! Wieso haben die keinen Anspruch auf den Mindestlohn? 

Gerade solche Menschen, die auch bei Sauwetter raus und die Zeitungen zustellen müssen! Und das in aller Herrgottsfrüh, wenn andere Bürger noch genüsslich schlafen! 

Wieso erhalten Zeitungsausträger keinen Mindestlohn? Friede Springer, Chefin des Springer Verlages, soll ja mit der Kanzlerin befreundet sein. Ein Schelm, der Böses dabei denkt!

Das, was die Huffington Post mit Recht anprangert, führt zu Wut und Empörung. Empörung über diese gorße Koalition, die nicht ihre Arbeit macht - nämlich kiorrekte Gesetze zu verabschieden! In der privaten Wirtschaft würde ein solches Verhalten bei der Arbeit als Arbeitsverweigerung abgestraft werden. Solche Mitarbeiter können sogar fristlos gekündigt werden!

Die Abgeordneten und die Regierungskoalition im Bundestag sind für die nächsten Jahre so gut wie unkündbar!

Deutschland hatte ja einst die erste große Koalition  sie führte zur Bildung einer APO - einer außerparlamentarischen Opposition! Ist es bald wieder so weit?

Wer reagiert eigentlich in Berlin? DIe RP ONLINE wieß die Antwort:

 Quelle: RP ONLINE Deutschland wird im kleinen Kreis regiert: Deutschland wird regiert. Im sehr kleinen Kreis. Dieses Muster, dass die drei Taktgeber das Wichtigste unter sich ausmachen, zieht sich wie ein roter Faden seit den Koalitionsverhandlungen durch die große Koalition. 

Merkel - wir haben keinen Rechtsanspruch auf Demokratie
Veröffentlicht am 08.09.2013 von Bojan2264

Diesen Post teilen

Repost 0

Kommentare

Reimar Ocken 07/12/2014 01:44


Die meisten Abgeordneten wissen doch gar nicht, worüber sie abstimmen. Das bestimmt der jeweilige Fraktionsvorsitzende. Die Abgeorneten kuschen! Wehe, wenn da einer abweicht

Kiat Gorina 07/12/2014 15:13



Genau genommen regieren in Wirklichkeit nur drei Leutchen: Merkel, Seehofrr und Gabriel. Die aber werden ferngesteurt von Unternehmen! Fazit: Wir haben eine Oligarchie! Demokratie ist längst
Geschichte 



David Seiler 07/12/2014 01:41


Diese Politiker denken nur an sich! Alles andere ist ihnen schnuppe!

Kiat Gorina 07/12/2014 14:47



GENAU!



Hans Pappmehl 07/12/2014 01:38


So etwas ist peinlich: Da gibt es ein neues Gesetz für erneuerbare Energien, kurz später ist ein Änderungsgesetz notwenig, um die Patzer im Gesetz auszubügeln! Was für Pfeifen sitzen denn in
Berlin? Aber eine saftige Diätenerhöhung, dazu sind sie in der Lage!

Kiat Gorina 07/12/2014 14:46



Denen ist wohl alles egal, sie wissen, dass es bald sehr heftig kracht



Heinz-Joachim Ackermann 07/12/2014 01:34


Die Gesetze werden alle im Schnellverfahren zusammengeschrieben, das kann nicht gutgehen.

Kiat Gorina 07/12/2014 14:44



Vielleicht wissen die Parlamentarier, dass bald der große Crash kommt. Und deshalb strengen sie sich nicht mehr an 



Toralf Peters 07/12/2014 01:31


T-Online meldet: Peinlicher Patzer bei der Ökostrom-Reform

Kiat Gorina 07/12/2014 14:37



Und worum geht es? Nur um Subventionen für Biogasanlagen, die den Biobauern das Land und damit die Existenz wegnehmen!



Über Diesen Blog

  • : Blog von Kiat Gorina
  • Blog von Kiat Gorina
  • : Tagebuch einer Schamanin, aufgewachsen in der mongolischen Steppe bei Nomaden, Vater deutsch, Mutter Mongolin.
  • Kontakt

Suchen