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24. Mai 2014 6 24 /05 /Mai /2014 10:28

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http://4.bp.blogspot.com/-V4htgEb_h8w/UqEPbA9tc7I/AAAAAAAAAl4/ct9utmMnJTc/s1600/_anke.jpgDas stimmt nicht, es muss doch heißen: Es braust ein Ruf wie Donnerschlag! So protestieren einige - vor allem die Kenner  der WACHT AM RHEIN. Das meine ich jedoch nicht, sondern das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom Februar 2014! Karlsruhe schlachtete eine Heilige Kuh der großen Parteien - die Sperrklausel. 

Quelle: DIE WELT Drei-Prozent-Hürde bei Europawahl verfassungswidrig

Die Freude bei den klagenden kleinen Parteien war riesengroß! Auch bei den Piraten: Thorsten Wirth, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, zeigte sich "froh" über das Urteil: "Mit der heutigen Entscheidung des Gerichts ist gewährleistet, dass bei der kommenden Europawahl nicht wieder - wie vor fünf Jahren - ein erheblicher Teil der Wählerstimmen unter den Tisch fällt."

Quelle: tagesschau.de Karlsruhe kippt Drei-Prozent-Hürde: Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle stellte weiter klar, dass gerade bei der Wahlgesetzgebung die Gefahr bestehe, "dass die jeweilige Parlamentsmehrheit sich statt von gemeinwohlbezogenen Erwägungen vom Ziel des eigenen Machterhalts leiten lässt". Die Stimme jedes Wählers müsse grundsätzlich denselben Zählwert und die gleiche Erfolgschance haben, sagte Voßkuhle.

Sauer reagierten vor allem die CSU und CDU auf dieses Urteil! Einige Politiker wollten gar über die Berufung der höchsten Richter in Karlsruhe nachdenken! Sollte das etwa eine Drohung sein? Offensichtlich schon!

Dieses bahnbrechende Urteil wurde auch nicht so richtig bekannt! Weshalb wohl? Vor allem die CSU und CSU wurden von großer Angst ergriffen! Wo soll das enden, wenn jede Stimme zählt? Wenn schon 150.000 Stimmen reichen, um einen der begehrten Sitze im EU-Parlament zu ergattern!

Nicht auszudenken! Dann sind die EU-Parlamentarier nicht mehr unter sich! Nicht auszudenken, wenn da dann Piraten sitzen. Die stellen doch unbequeme Fragen! Das haben wir doch in Berlin erlebt!

Der Angstschweiß perlte in Strömen auf den Stirnen der CDU und CSU! Die Strategie für den EU-Wahlkampf wurde umgeworfen: Die Bundeskanzlerin persönlich wurde für den Wahlkampf eingespannt - mit zweifelhaftem Erfolg. Grund: Überall schallten ihr Buhrufe und Pfiffe entgegen!

Also, Leute! Geht morgen wählen! Eure Stimme ist nicht verloren! Dies ist die einmalige Chance: Nehmt den großen Parteien Stimmen weg! Wählt diejenigen Parteien, die wirklich eure Interessen vertreten, zum Beispiel beim Freihandesabkommen TTIP! Die Piraten und die Linken sind Gegner dieses Abkommens! TTIP ist Gift für unser aller Gesundheit! Schicken wir deshalb Abgeordnete ins EU-Parlament, die das genauso sehen!

Anke + Bruno im Interview am Alex vom 17.05.2015
Veröffentlicht am 20.05.2014 von Mirco Brahmann

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Kommentare

Klaus kleber 05/28/2014 22:35


Das kann man alles machen,nachdem man die geistigen Gespensterbahnpolitiker weggejagt hat.

Kiat Gorina 05/29/2014 00:36







Heike 05/28/2014 17:32


Referendum... bei den Stichwort fällt mir etwas ein. Hat jetzt zwar nichts direkt mit den EURO zu tun oder mit TTIP... Trotzdem passt es irgendwie.


 


Das Iwanometer


 


Jetzt heißt es nicht mehr "Neues aus der Anstalt" sondern nur noch "Anstalt" ist aber genauso bissig...

Kiat Gorina 05/29/2014 00:35



Vielen Dank für diesen Link! Sehr sehr bissig 



Michaela Reiter 05/28/2014 16:56


Grillo und seine Bewegung gehören nicht zu den Kleinen. Sie wollen ein Referendum: Euro ja oder nein? Was ist daran schlecht? Wenn die Mehrheit der Italiener gegen den Euro ist, dann gibt das
einen Dammbruch. Dann steht die Kanzlerin bald alleine da ;-)

Kiat Gorina 05/28/2014 17:01



Vor so einem Referendum haben die Eurokraten große Angst 



Klaus kleber 05/28/2014 01:19


Deine kleinen sind aber meistens nicht dafür, den eingeschlagen weg zu reformieren.Die sind eher dafür ganz aus der Eu auszutreten und gegen alla Ausländer auch die europäischen Nachbarn.Die
letzten konflikte mit Russland haben aber schon auswirkungen auf ganz normale Scheinebauern in Deutschland.Da die Russen nix gekauft haben besteht ein überangebot und die Supermärkte verlangen
Preise das dem umsonst arbeiten lässt.Wenn das so kommt wie die sich das vorstellen dann haben die meist die Rechnung ohne den Wirt gemacht.

Kiat Gorina 05/28/2014 09:25



Dass die Russen weniger bestellt haben, hat der Westen zu verantworten! Wer hat denn zur Hetze gegen Russland aufgerufen? Und wieder sind es die Falschen, die darunter leiden müssen. Die USA
können es gar nicht abwarten, ganz Deutschland mit Gen- und Hormonfleisch zu fluten 



Carmen Crown 05/27/2014 08:22


Da hat ja Andreas Voßkuhle etwas Schönes angerichtet! Das Urteil war längst überfällig! Endlich haben auch die Kleinen einen Sitz in Brüssel abbekommen. Mal sehen, ob sie sich zu einer Gruppe
zusammenschließen?!

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