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4. Dezember 2011 7 04 /12 /Dezember /2011 10:33

Juliane schickte mir einen Link auf einen sz-Artikel über die Piraten: Sie hatten ihren Bundesparteitag in Offenbach und diskutierten für und gegen das bedingungslose Grundeinkommen. Am Ende wurde mit der notwenidgen Zwei-Drittel-Mehrheit beschlossen: Die Piraten setzen sich für das bedinungslose Grundeinkommen ein!

Quelle: sueddeutsche.de Grundeinkommen ist nicht links, sondern notwendig

Natürlich wurde von den Gegnern des Grundeinkommens argumentiert, das Grundeinkommen sei nicht finanzierbar! Dass das bedingungslose Grundeinkommen bereits jetzt ohne weiteres finanzierbar ist, hat ein YouTube-Nutzer schlüssig bewiesen, ich schrieb über sein Video einen Artikel:

Quelle: Ist das bedinungslose Grundeinkommen finanzierbar?

Wer dieses Video sich ansieht, kommt gewiss zu dem Schluss: Ja, es ist sofort finanzierbar! Ohne wenn und aber! Also, wieso realisieren wir es nicht? Weil mit der Einführungen dieses bedingungslosen Grundeinkommen die permanente Lüge über eine Vollbeschäftigung offenbar würde. Sind wir doch ehrlich, wir haben in den letzten Jahrzehnten immer mehr unproduktive Stellen geschaffen, nur damit die Leute "versorgt" sind.

Eines dieser abschreckenden Verwaltungsmonster nennt sich Hartz IV und die zugehörigen Sozialgesetze. Wenn allein die Verwaltungskosten so enorm sind, dass sie - legen wir sie auf jeden Bedürftigen um - mehr als 1.500 Euronen pro Bedürftigen betragen, dann stimmt doch einiges nicht mehr an diesem System!

Diese Job-Vermehrung - die eigentlich keine ist - gibt es auch im privaten Bereich, zum Beispiel bei den Krankenkassen. Wer einmal mit Krankenkassen "gekämpft" hat, wenn es darum geht, für einen alten Menschen Zusatzgeräte wie zum Beispiel einen Badewannenlift von der Krankenkasse finanziert zu bekommen, wird erstaunt sein, wieviele verschiedene Stellen sich damit befassen.

Das artet sehr leicht zu einem "Männlein-Laufen" aus. Immer wieder fragen wir uns, was machen die Krankenkassen, mit den Beiträgen der Versicherten? Genau, unter anderem auch für die Finanzierung derJobvermehrung. Und die einstige Einführung der Agenda 2010 mit dem Hartz IV Wolpertinger hatte primär die Aufgabe, für Jobs zu sorgen - ganz gleich wie - ob sie wolkswirtschaftlich sinnvoll sind oder nicht. Hauptsache, die Statistik weist weniger Arbeitslose aus! Und die Poltiker können damit prahlen und den Wählerinnen und Wähler vorgaukeln, wie toll sie regieren!

Und die schweren Fälle - da gibt es immer mehr - die werden einfach für "überflüssig" erklärt, wie es Jacob Augstein treffend bezeichnet hat.

Quelle: Jakob Augstein - ein fulminanter Artikel

Oder wenn ich mir die Bezirksregierungen ansehe, da frage ich mich, was treiben die den ganzen Tag? Wozu werden sie benötigt? Wer braucht sie? Und wenn es um konkrete Fragen geht, dann blühen die seltsamsten Amtsblüten. Ein konkretes Beispiel:

Da geht es um eine Kleinkläranlage, die aber nur dann funktionsfähig ist, wenn ständig Wasser fließt. Wenn jedoch nur wenig Menschen im abgelegenen Haus wohnen. dann verhungern die Bakterien. Also wird doch allen Ernstes vorgeschrieben, dass täglich kiloweise Zucker in diese Kläranlage gekippt und mit viel Trinkwasser nachgespült werden muss! Absurder geht es wohl nicht mehr!

Die Piraten haben ja auch schon auf einem anderen Gebiet einmal nachgerechnet - wenn es um die Fahrpreise für den öffentlichen Nahverkehr geht. Wer einmal nachrechnet, was es an Personal und Aufwand kostet, Fahrpreise zu verwalten und einzukassieren, wird sehr schnell erkennen, dass es eigentlich viel günstiger wäre, pauschal von jedem Bürger viel weniger pauschal zu verlangen - ganz gleich wie oft er oder sie den Nahverkehr nutzen.

Ja, aber was passiert dann mit den vielen geschaffenen Stellen in den Nahverkehrsbetrieben, die sich mit den Fahrscheinen beschäftigen? Wenn die alle wegfallen, was macht dann deren Vorgesetzte?

Andererseits gibt es solche Pauschalierungen doch sehr oft: Beispielsweise bei den Rundfunkgebühren. Da wird auch pauschal abkassiert- ganz gleich wie oft Fernsehen geschaut wird. Und die künftige Lösung wird noch pauschaler - da soll jeder zahlen, ob er einen Fernseher hat oder nicht.

Jedenfalls werden die Piraten mit dieser Grundsatzscheidung für das bedingungslose Grundeinkommen für viele Menschen immer mehr wählbar - ja sie sind die einzige Alternative! Ich verstehe da die LINKEN nicht. Anfangs dachte ich, sie wären prädestiniert für ein bedingungslosen Grundeinkommen - Katja Kipping setzt sich sehr dafür ein - aber es gibt nicht wenige andere bei den LINKEN, die gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen sind - zum Beipiel Sahra Wagenknecht.


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  • : Blog von Kiat Gorina
  • : Tagebuch einer Schamanin, aufgewachsen in der mongolischen Steppe bei Nomaden, Vater deutsch, Mutter Mongolin.
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