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18. Februar 2014 2 18 /02 /Februar /2014 12:10

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http://4.bp.blogspot.com/-BLDSuGeAKsw/UwM6MMBeB9I/AAAAAAAABC0/4d5Q3WJ6n2M/s1600/_pleinfeld.jpgAm 16. März 2014 wird in Bayern gewählt - auch in Pleinfeld. Das liegt in Mittelfranken, also Bayern. Und in Pleinfeld gibt es nicht nur CSU-Wähler, sondern auch Bürger, die auf keinen Fall CSU wählen. Beispielsweise Bündnis90/Grüne, Die Linke und die Piraten. Diese drei Parteien bildeten eine Parteiengruppe und wollten Kandidaten aufstellen.

Aber das war umsonst. Grund: Am 17. Februar 2014 tagte der Beschwerdeausschuss in Ansbach und wies die Beschwerde dieser Parteiengruppe zurück. Diese Parteiengruppe darf nicht an der Wahl des Bürgermeisters und der Gemeinderäte teilnehmen - in Pleinfeld! Wieso denn das?

Die Regierung von Mittelfranken meinte, die Wahlvorschläge seien ungültig. Grund: Bei der Kandidatenaufstellung wären nur zwei Wahlberechtigte anwesend gewesen. Vorgeschrieben seien aber mindestens drei! Deshalb ist der Wahlvorschlag ungültig. 

Also legte diese Parteiengruppe Beschwerde ein. Ergebnis: siehe oben!

Da frage ich mich: Wieso hat der Wahlleiter diese Parteiengruppe nicht darauf aufmerksam gemacht? "Leute, da fehlt noch ein Wahlberechtigter!" So konnten die Wahlvorschläge abgelehnt werden, weil zu wenig Wahlberechtigte anwesend waren.

Für mich hat das wieder ein sehr fades Geschmäckle. Nach der Gesetzeslage ist weder dem Wahlleiter noch der Regierung etwas vorzuwerfen. Aber menschlich gesehen, sind das Undemokraten. Grund: Sie wollen überhaupt keine Opposition. Auch wenn sie noch so klein ist!

Was werden die Wähler dieser Parteiengruppe machen? Leute, geht trotzdem wählen! Gebt ungültige Wahlzettel ab! Die müssen nämlich gezählt werden! Und beim Wahlergebnis zählt ihr nach, ob die Zahl der ungültigen Stimmen stimmen kann.

Falls nicht, dann fechtet ihr die Wahl an! Mal sehen, ob dann die Regierung auch zu dem Schluss kommt, dass diese Wahl wiederholt werden muss.

Oder ergänzt die Wahlzettel mit eurer Parteigruppe und macht dort euer Kreuz! Dann ist zwar der Wahlzettel auch ungültig - muss jedoch gezählt werden!

Quelle: BR Mittelfranken Ausschuss untersagt Wahlteilnahme

Bayernwahl: In Pleinfeld ist Opposition nicht zugelassen! 
Veröffentlicht am 18.02.2014 von Kiat Gorina

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Kommentare

Tanja 02/25/2014 11:12


Dein Video ist hammerhart! Ideen hast du! Kein Wunder, dass die CSU dich mit Wasser vergiften will :-))

Amanda 02/24/2014 23:17


Es ist unglaublich, was sich in Bayern abspielt! Ich werde Bayern künftig weiträumig umfahren :-))

Kiat Gorina 02/25/2014 01:25



Kann ich verstehen 



Katharina vom Tanneneck 02/18/2014 22:10


Das ist wohl nicht nur in Bayern so. Auch hier gibt es Klüngeleien und sogar Wahlbetrug. Es sind die machtgeilen Bürgermeister, die so etwas verhindern. Jede Partei kann sich doch aufstellen
lassen. Warum machen es diese Parteien nicht einzeln, das sollte doch funktionieren. Die Opposition können sie dann trotzdem gemeinsam gestalten.

Kiat Gorina 02/18/2014 23:52



Stimmt! So mancher Bürgermeister meint, er sei der Platzhirsch 



Sepp 02/18/2014 21:54


Warum hat du meinen Kommi gelöscht?

Kiat Gorina 02/18/2014 22:00



Ach, das war ein Kommentar? Für mich eine Beleidigung 



Joana 02/18/2014 21:27


Ich besuchte mal einen alten Bekannten in Franken. Übernachtet habe ich in einer Kneipe. Beim Abendessen hörte ich den Gästen zu, das war schlimm, was ich da mitbekam. So etwas von rückständig
und rassistisch! Ich rief später meinen Bekannten an und erzählte ihm das. Wie hältst du das aus? Die leben doch alle im tiefsten Mittelalter! So etwas von engstirnig!

Kiat Gorina 02/18/2014 21:43



So etwas pder ähnlich höre ich immer wieder! 



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