... Vorwürfen und Kritik um sich werfen! Das denken sich wohl unsere Nachbarn, wenn sie wieder Vorwürfe unserer Bundeskanzlerin zu hören bekommen und gleichzeitig auf die Schuldenuhr für Deutschland schauen: Seit einigen Wochen werden über zwei Billionen Euronen an Staatsschulden angezeigt.
Quellen:
- Arbeitsgemeinschaft Edelmetalle Schuldenuhr
- Hintergründe zur Wirtschafts- und Politikkrise Schulden-Uhr
- Frankfurter Rundschau Steuerparadies Deutschland gehört abgeschafft
Was heißt das eigentlich - zwei Billionen Schulden? Zahlte Deutschland für Zins und Tilgung jährlich 100 Milliarden Euronen zurück, dann dauerte es 50 Jahre, bis diese zwei Billionen Schulden getilgt wären. Nur davon können wir nur träumen. Im Gegenteil - Jährlich verschulden sich Staat, Länder und Kommunen. Im Anhäufen von neuen Schulden sind sich offensichtlich alle Politiker einig.
Wohin soll das führen? Irgendwann ist der Punkt erreicht, dass die Schulden derart hoch sind, dass auch Deutschland nicht mehr die nötigen Gelder zum Abzahlen - also Zinsen und Tilgung - aufbringen kann. EU-Länder wie Griechenland et al. haben das ja jüngst vorgemacht.
Wieso machen die Staaten, die Länder und die Kommunen Schulden? Zum Finanzieren! Ja, was soll finanziert werden? Potemkinsche Dörfer! Auch Arbeitsplätze genannt. Wir erleben ja derzeit - auch in Deutschland - eine Phase des Kapitalismus, die seinerzeit schon John Maynard Keynes vorausgesehen hatte: Alle Bürgerinnen und Bürger sind derart mit Waren versorgt, dass eine Schrumpfung beginnt: es werden immer weniger Waren verkauft, die Preise purzeln, es gibt immer weniger Arbeit.
Die Superreichen wollten diese Phase natürlich hinausschieben - zunächst mit der Globalisierung. Jetzt ist fast alles globalisiert - und das Ende ist nah! Also wurden - vor allem in Deutschland - Arbeitsplätze geschaffen, die im Sinne einer Volkswirtschaft keine richtigen Arbeitsplätze sind. Weil sie nichts produzieren - außer warme Luft. In den Verwaltungen.
Nur diese Arbeitsplätze in den Verwaltungen und in Verwaltungsmonstern wie zum Beispiel Hartz IV kosten Geld, sehr viel Geld! Also werden Schulden gemacht. Wie gehabt. Die wirklichen Arbeitsplätze, die Mehrwert und Gewinne erwirtschaften, werden immer weniger. Grund: Die Kapitalisten sind gezwungen, immer billiger zu produzieren, also müssen sie automatisieren oder in Billigländer verlagern. Es fehlen dann hierzulande immer mehr Arbeitsplätze.
Damit aber die Arbeitsministerin und die Bundeskanzlerin mit dem Jobwunder Deutschland prahlen können, müssen andere Arbeitsplätze her, die de facto vom Steuerzahler alimentiert werden, zum Beispiel im Gesundheits(un)wesen!
Da gibt es seit Jahrzehnten den Trend, dass die Versicherten immer mehr an Beiträgen zahlen müssen - unterm Strich jedoch immer weniger Leistungen bezahlt bekommen. Und wo bleibt das Geld der Beitragszahler? Klar, damit werden aufgeblähte Arbeitsplätze in den diversen Gremien, Verbänden und Kassen finanziert.
Der Bevölkerung wurde von Anfang Sand in die Augen gestreut, zum Beispiel bei der Rente. Mit der "Riester-Rente" wurde sogar die Rente privatisiert. Jetzt wird versucht, mit dem permanenten Hochsetzen des Renteinstiegsalters die Renten komplett abzuschaffen.
Renten und Pensionen sind ja sowieso ein riesiges Damoklesschwert für die Staatsfinanzen. Das wird von Jahr zu Jahr immer mehr bemerkbar.
Kurzum, die Politiker haben eine Vielzahl von potemkinschen Dörfern aufgestellt. Solange es ein großes Wachstum gibt, funktioniert ein solches System - eine Zeitlang. Aber jetzt, da eine Krise die andere jagt, da wackeln diese Potemkinschen Modelle - die Staaten zittern vor dem Tag, an dem sie verkünden müssen: "Wir sind pleite! Wir können Zinsen und Tilgung für unsere Schulden nicht mehr bezahlen!"
Erinnern wir uns an den vergangenen August: Da kratzten die USA gerade an der Pleite vorbei. Und wie? Es wurde einfach das Limit für die Staatsverschuldung höher gesetzt! Das war und ist doch keine Lösung! Aber die Superreichen wollen den Tag des Ende des Kapitalismus möglichst lange hinausschieben.
Alle wissen, dass dieser Tag kommt, er ist unvermeidbar! Und was dann?
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