Afghanistan und die Gewissensfreiheit der Parlamentarier

Deutsche Soldaten kämpfen in Afghanistan, manche sterben. Zwei Drittel der deutschen Bevölkerung ist gegen diesen Krieg. Dennoch "kämpft" Deutschland weiter. Der Abgeordnete der Grünen, Christian Ströbele, will eine Rede dazu halten, die er nicht halten darf.

Zur Gewissensfreiheit der Abgeordneten ein Blick ins Grundgesetz: Artikel 38 Grundgesetz legt fest:

1. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
2. Wahlberechtigt ist, wer das achtzehnte Lebensjahr vollendet hat; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.
3. Das Nähere bestimmt ein Bundesgesetz.

Liebe Grünen, was soll das? Ihr wollt für Gerechtigkeit eintreten und lasst euren eigenen Abgeordneten vor dem Plenum nicht reden?! Ströbele ist ja nicht irgendein Abgeordneter, er wurde dreimal hintereinander direkt gewählt. Das sollen die Funktionäre der Grünen erst mal nachmachen!

Wenn Ströbele seinem eigenen Gewissen folgt und eine Rede gegen den Krieg in Afghanistan halten möchte, was ist daran verkehrt? Oder liegt es daran, dass die Linken schon immer gegen diesen Krieg sind? Und kein Grüner darf etwas fordern, was auch ein Linker fordert? Menschenskinder, ihr habt doch wohl nicht alle!

Quellen:

• TAZ
• Bundeszentrale für politische Bildung

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