Angela Merkel - ESM - Keine Kanzlermehrheit mehr

30.06.2012 …

Durch Kiat Gorina

Da meldet newsecho.de: "Merkel verfehlt bei ESM drei Mal Kanzlermehrheit". Ja, selbst bei der Regierungskoalition, also CDU/CSU und FDP, gibt es 20 Gegenstimmen. Imerhin! Das ist ein Zeichen dafür, dass die Kanzlerin nicht mehr die sogenannte Kanzlermehrheit hinter sich vereinigen kann! Sie kommt in ihrer Regierungskoaltion nicht mehr auf mindestens 311 Stimmen!

Quelle: newsecho.de Merkel verfehlt drei Mal Kanzlermehrheit

Das lässt hoffen! Aber es macht auch sehr traurig: Von der Opposition sind es nur die LINKE, die gegen den ESM stimmt. SPD und Grüne stimmen mehrheitlich dafür! Das Stimmverhalten der Grünen stimmt mich sehr traurig - was ist aus den einstigen Idealen der Grünen geworden?

Kein Wunder, wenn sich sogar der grüne Salonlinke Trittin von den Bilderbergern einladen lässt? Oder schauen wir nach Baden-Württemberg? Da ließ sich ein Grüner zum Ministerpräsident wählen, weil viele Wählerinnen und Wähler glaubten, er werde den Saustall um den geplanten Monsterbahnhof Stuttgart S21 ausmisten. Pustekuchen! Es läuft alles so weiter, wie die Hintermänner dieses Spekulationsprojektes geplant hatten.

Ob der Ministerpräsident Mappus heißt - ja der Prügelnde - oder Kretschmann - ja der Schwäbelnde, es spielt keine Rolle. Das Wahnsinnsprojekt geht weiter!

Und die SPD! Sie führt immer noch das sozialistische "S" im Namen und outet sich zum Totengräber eines demokratischen Europas, ja, sie unterstüttzt ein Europa - diktiert von den Großbanken.

Hört endlich auf, vom "Rettungsschirm ESM" zu sprechen! Das ist kein "Rettungsschirm", das ist eine Bank! Mit unbeschränkten Rechten! Diese Bank ist nicht demokratisch legitimiert! Diese Bank wird auch nicht die maroden europäischen Länder unterstützen, sondern diese Bank interstützt nur die maroden Banken in den maroden Ländern. Und das alles auf Kosten der Steuerzahler!

Auf Europa kommt eine Hyperinflation zu! Schlimmer als je zuvor! Und wieso? Weil die internationalen Banken weiterhin mit der Monopoly-Währung - so nannte sie einst Peter Gauweiler, er wurde dafür ausgelacht, im nachhinein hatte er von Anfang an Recht - weiterhin spekulieren wollen!

Zum Aufwachen ein Rundumschlag von Gregor Gysi:

Gregor Gysi zum Fiskalpakt und zu IVECO Ulm 27.06.2012 - die Bananenrepublik
Veröffentlicht am 27.06.2012 von Bananenrepublik1

Frau Kanzlerin, wqnn antworten sie auf die Fragen von Gregor Gysi? Das deutsche Volk wartet darauf!

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Bashoe

07/01/2012 09:21

Das nenne ich den Ast absägen auf dem Mann gesessen hatt. Mich wundert es immer wieder das manche erst Recht in die Quelle scheißen um dann daraus zu trinken. Ob das noch was mit Logik zu tun hat ? Aber ich denke es ist wie die Fabel mit den Fuchs und den Scorpion der muste auch so handeln weil es seine Natur wahr. Und wenn jemand einen heissen Oden sieht und trotzdem seine Hand drauflegt dann würd er eben die Verbrennung ertragen müssen die daraus resuldiert. Hat man doch von Seiten der Regierung zu DDR Zeiten auch alles ingnoriert bis es zu spät wahr. Manche Fehler kann man wiederholen andere nicht. Ich mach mir da keine Sorgen denn wir sind das Volk daran hat sich nichts geändert. Wir mögen heute noch Glauben das wir Politiker brauchen aber ich denke das gerade hier ein Umdenken stattfindet.

Antworten

Kiat Gorina

07/01/2012 12:55

Das hoffe ich auch! Dass dieses Umdenken mehr und mehr sich breitmacht: Brauchen wir eigentlich diese Politiker?

Juliane

07/01/2012 08:02

Gerne.

07/01/2012 08:52

07/01/2012 06:52

Es wundert nicht das die Opositon sich auf die Seiten der Kanzlerin schlägt. Denn sie sind in Deutschland der Realität angekommen. Wenn man sich anschaut wie sich die Parteien finanzieren fällt auf das sich alle Parteien sich zu großen Teilen von der Wirtschaft finanzieren lassen. Außerden Linken bekommen alle Parteien des Bundestags große Millionen Spenden von Seiten der Wirtschaft. Und wie weiß schon der Volksmund zu verkünden. Dessen Brot ich esss dessen Lied ich sind. In diesen Sinne wundert es nicht wenn die Parteien sich geschlossen für die Wirtschaft stark machen. Denn ohne Politik für die Wirtschaft würden die Spenden sicher micht mehr in der heutigen Grüßenprdnung weiter fließen. Übrigens es gibt auch innerhalb der Linken Bestrebungen an den Futtertöpfen der Wirtschaft teilzuhaben statt nur die kleinen Beträge des kleinen Manns zu sammeln.

Das Problem ist "nur", dass es bald keine "Futtertöpfe" der Wirtschaft geben wird. Denn mit der Einführung dieser ESM-Bank und der Aushebelung jeglicher demokratischer Legitimation werden die europäischen Länder nur noch von Bänkern der internationalen Großbänken "regiert" werden. Folge: Eine Hyperinflationen! Von ungeheurem Ausmaß. Trotz aller Bemühungen wird dieser Euro nicht haltbar sein. Das sagen auch nicht wenige kapitalistisch orientierte "Wissenschaftler". Ich erinnere mich an die Worte eines von mir sehr verehrten Professor Dr. Dr. Braunfurth - einem sehr klugen Grundlagenforscher: "Mulmig sind die Zeiten, denen wir entgegen gleiten"

06/30/2012 22:01

Hallo Kiat, hier kannste die namentliche Zusammenstellung derjenigen lesen, die mit Nein gestimmt haben: http://klausbaum.wordpress.com/2012/06/30/wer-hat-bei-der-fiskal-und-esm-abstimmung-mit-nein-gestimmt/ Zum Stuttgarter Bahnhof (wegen Kretschmann eingefallen) gibts da noch einen interessanten Artikel von gestern: http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kommentar-stuttgart-21-fiasko.fe26d681-6327-4584-814c-e8f129396c18.html Ein paar Leserkommentare haben mir es besonders angetan, die sind auch auf www.ebenerdig.npage.de eingepflegt. Wie ich jetzt von jemandem erfahren habe, kann man, wenn das Bundesverfassungsgericht das Ding nicht zum Kippen bringt und Ermittlungsbeamte u. Staatsanwälte diesen Ablauf zufällig verschlafen, eine Anzeige wegen Verdachts auf Hochverrat beim Dorfpolizisten einreichen. Der informiert die für ihn zuständige Staatsanwaltschaft. Dann ist gemäß §120 GVG die Behörde Generalstaatsanwalt beim Bundesgerichtshof zuständig. Gibt der Dorfpolizist die Anzeige nicht weiter, könnte der Tatbestand der Strafvereitelung im Amt zum Tragen kommen. Einschlägig sind hier neben dem StGB die Normen StPO und GVG. Ob das wirklich so stimmt, kann ich aber nicht beurteilen. Vielleicht sollten wir uns mal umhören...? Gute Grüße Juliane

06/30/2012 22:13

Das ist ein sehr guter Tipp! Wwenn da massenweise Anzeigen eintrudeln, die können doch nicht einfach weggebügelt werden! Und diese Regierungskoalition zusammen mit großen Teilen der Oposition git dann als kriminelle Vereinigung! Dann ist der Bundesgeneralstaatsanwalt zuständig VIelen Dank für deinen guten Links!