Bundesagentur für Arbeit - Nachfrage

Erinnern wir uns, am 17. Mai schrieb ich die Glosse "Spätrömische Dekadenz in der BA", da ging es darum, dass der Bundesrechnungshof die BA scharf gerügt hat.

Allein, was die SZ veröffentlichte, das geht mir über die berühmte Hutschnur. Und ich hoffe, nicht nur mir. Wenn ich da folgendes lesen muss:

"Der Bundesrechnungshof hat massive Vorwürfe gegen die Personalpolitik der Bundesagentur für Arbeit (BA) erhoben. Nach Einschätzung der Bonner Behörde sind dort Spitzen-Positionen ohne die gesetzlich vorgesehenen Ausschreibungen vergeben worden. In einem Bericht des Rechnungshofes heißt es weiter, die BA habe sich ferner allzu großzügig bei der Honorierung der Mitarbeiter gezeigt. So seien leistungsabhängige Bonuszahlungen schon im Voraus zugesichert worden. Eine Orientierung am tatsächlichen Erfolg habe es dabei nicht gegeben. Die BA habe bei der Erarbeitung des Konzepts zu der Stellenvergabe weitgehend auf eigene Initiative gehandelt und sich nicht mit dem Bundesarbeitsministerium abgestimmt, führen die Prüfer weiter aus. Dies sei zwingend notwendig gewesen, von der Behörde aber über drei Jahre lang verweigert worden. Während das Ministerium dem Bericht zufolge die Einschätzungen des Rechnungshofes teilt, wies die BA die wesentlichen Vorwürfe der Bonner Prüfer zurück."

Aber hallo! Ist eine Behörde wie die BA mächtiger als das Bundesarbeitsministerium? Ist die BA an keine Weisungen gebunden? Können die die Bezüge der Mitarbeiter bestimmen wie sie lustig sind? Fragen über Fragen!

Jeder Politiker redet vom Sparen, die BA denkt offenbar nicht daran. Die SZ schreibt:

"Bei der Ausgestaltung der Verträge könne die BA nicht belegen, dass sie ihre Haushaltsmittel sparsam und wirtschaftlich eingesetzt hat, wie es vorgeschrieben ist. Der Etat der Agentur speist sich aus Steuergeld und Beitragsmitteln der Unternehmen und Arbeitnehmer. In der obersten Gehaltsstufe könne ein BA-Mitarbeiter im Rahmen des AT-Konzepts inklusive aller Zuschüsse deutlich über 10000 Euro erhalten, so der Rechnungshof. Zusätzlich sei noch ein Jahresbonus vorgesehen sowie Firmenwagen, Mobiltelefon oder mehr Urlaub."

So, wer räumt da auf? Dieser Moloch ist offensichtlich zum Selbstzweck mutiert und regiert sich selbst, ohne auf das verantwortliche Bundesarbeitsministerium zu achten.

Was machen eigentlich die Oppositionsparteien aus einer solchen Steilvorlage? Bisher habe ich nichts gehört oder gelesen. Also Leute, ran an die Tasten und löchert eure Abgeordnete, was sie gegen eine solche durchgeknallte BA unternehmen wollen!

Ich werde hier berichten, ob die von mir angeschriebenen Abgeordneten überhaupt antworten und falls ja, was.

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