Das Moratorium

Am 14. März verkündete die Bundeskanzlerin zusammen mit ihrem Vizekanzler eine Moratorium, das drei Monate dauern solle. Es betrifft das Gesetz zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke in Deutschland.

Was hat es mit diesem "Moratorium" auf sich? Was ist überhaupt ein Moratorium? Normalerweise bedeutet es Verzögerung oder Aufschub - also eine Angelegenheit zu verscheben oder gar für eine bestimmte Zeit zu unterlassen. Tja, da hat diese schwarz-gelbe Regierung als Gefälligkeit gegenüber der Atomindustrie die Laufzeitenverlängerung der Atommeiler als Gesetz beschlossen und nun soll dieses Gesetz "unterbrochen" oder "ausgesetzt" werden?

Für wie blöd will diese Regierung das Volk verkaufen? Das Grundgesetz kennt kein Moratorium! Also gilt - auch für diese Bundesregierung: Ist ein Gesetz in Kraft getreten, dann kann weder die Kanzlerin, noch ihr Vize noch die gesamte Regierungskoalition dieses Gesetz aussetzen!

Langsam habe ich es satt! Diese Politiker ignorieren das Grundgesetz, sie halten sich nicht an dieses Grundgesetz, sei es, wenn es um Verletzung der Menschenwürde bei den Hartz IV Gesetzen geht oder jetzt bei dem Versuch, ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Mit der Laufzeitverlängerung hat sich diese Regierung mehr als lächerlich gemacht.

Jetzt - angesichts des Fiaskos in Japan - meldet jetzt auf einmal auch die Mainstreampresse, was in der Vergangenheit alles schief gelaufen ist bei den deutschen Atommeilern, obwohl die zu den schersten auf dieser Erde zählen sollen. Vor allem die uralten Kraftwerke, die so alt sind, dass es keine Ersatzteile mehr gibt - ungaublich aber wahr! Und für diese Schrottlauben wurden die Laufzeiten verlängert!

Und jetzt angesichts der Dramen in Japan wird jedem klar, was dies auch für Deutschland bedeuten kann! Wieso ist hier diese Bundesregierung nicht ehrlich? Und beschließt ein neues Gesetz oder die Aufhebung des alten, dass diese Schrottkraftwerke stillgelegt werden? Sie will mit diesem Missbrauch des Begriffes "Moratorium" nur ihr Gesicht wahren und Zeit gewinnen, bis die anstehenden Wahlen vorüber sind. Nur - für viele BürgerInnen hat die Bundeskanzlerin ihr Gesicht verloren. Sie ist unglaubwürdig geworden. Ihre Strategie ist durchschaut!

Und was die Sicherheitskriterien für Atomkraftwerke angeht, da wird über Szenarien wie Flugzeugabstürze, Terroraktionen et al. spekuliert - aber eine Entwicklung wird total ignoriert: Die Sabotage eines Atomkraftwekes mit einem Computervirus wie zum Beispiel Stuxnet? Wieso ist dies ein Tabuthema? Die Ereignisse im Iran haben doch gezeigt, dass Stuxnet funktioniert! Das bedeutet doch, dass für jedes Atomkraftwerk die Steuerung  manipuliert werden kann! Und was das bedeutet, wenn ein Atomkraftwerk verrückt spielt, das erleben wir derzeit live in Japan ...

Quelle:

• FAZ.NET: Dreimonatiges Moratorium