Frech wie Philipp?

18.01.2010

Früher hieß es: Frech wie Oskar! Wird es bald heißen: Frech wie Philipp?

"Wieso?" werden manchen fragen. Nun, der Gelbanteil der neuen Tigerenten-Regierung heißt auch Philipp Rösler, der derzeit amtierende Gesundheitsminister. Und dieser Minister hat den 70 Millionen Krankenversicherten schon angedroht: Leute, eure Gesundheit wird teurer! "Noch teurer?!" werden dann manche stöhnen. Genau so ist es! Dann gibt es die vielen besser Verdienenden, die von Solidarisierung im Gesundheitssystem nichts halten. Bisher waren die Beiträge der Krankenversicherung vom Einkommen abhängig. Aber davon will die Klientel der Gelben nichts wissen, sie wollen Beiträge, die vom Einkommen unabhängig sind. Und der jetzige Gesundheitsminister will das auch. Koste es, was es wolle! Das heißt, für die besser Verdienenden darf das nur weniger kosten, für die schlecht Verdienenden kann das ruhig mehr kosten.

Um nun diese Aufgabe zu stemmen, hat sich der neue Gesundheitsminister Hilfe geholt: Einen Lobbyisten pur von den privaten Versicherungen. So ganz offen. Ohne Rücksicht auf soziale Verwerfungen! Ohne Rücksicht auf mögliche sozial bedingte Unruhen und Aufstände!

Sogar dem Schwarzanteil dieser Tigerenten-Regierung wird es mulmig: "Eine Personalentscheidung darf keine politischen Sachentscheidungen vorwegnehmen."

Und Elke Ferner, Fraktionsvize der SPD bringt es auf den Punkt: Die private Versicherungswirtschaft habe den Liberalen ja vor der Bundestagswahl "nicht wenig gespendet", erinnert sie, "das zahlt sich nun offenbar aus".

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