GLOSSE: EU-Lobbyisten - dumm gelaufen!

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Da gibt es die "Sunday Times" und für sie arbeiten pfiffige Journalisten: sie gaben sich als Lobbyisten aus und sie kontaktierten Abgeordnete im Europäischen Parlament. Soweit nicht ungewöhnlich.

Sie machten den Abgeordneten ein Angebot: "Wir zahlen 100.000 Euro und dafür sorgen die Abgeordneten, dass bestimmte Gesetze so formuliert werden, wie wir es wollen!" Das ist doch eine ganz klare Sache. Wir wussten es doch schon immer, dass Firmen Lobbyisten bezahlen, die wiederum Abgeordnete "überzeugen", so oder so zu stimmen. Das haben wir doch schon immer vermutet.

Aber wenn das öffentlich wird, dann hat das eine ganz andere Dimension. Wenn da der EU-Abgeordnete Ernst Strasser aus Österreich in ein Mikrofon spricht: "Meine Kunden zahlen im Jahr 100 000 Euro. Ich habe jetzt fünf Kunden - morgen werden es hoffentlich sechs sein. Sie gehören dann aber noch nicht dazu, Sie wären der siebte. [...] Sie senden mir den Änderungsantrag und was Ihr Kunde ändern will. Ich bin immer sehr diskret. Ich frage nicht, wer Ihr Kunde ist. Ich will es nicht wissen. Ich will nur wissen, wie er denkt, wie er tickt und was wir tun können, um eine Lösung für ihn zu finden."

Ja, hier zeigt sich doch, wie frech manche Abgeordneten sind! Da brauchen wir uns nicht zu wundern, dass so manche EU-Gesetze so verquer sind. Und was passiert? In diesem Fall tritt der Strasser Ernst zurück und es wird ermittelt. Auch sechs EU-Abgeordnetete aus Deutschland sollen auf das Angebot der Journalisten eingegangen sein. Was passiert mit denen? 

Und selbst wenn solche Missetäter aus dem Verkehr gezogen werden, es kommen andere nach. Da gibt es zwar OLAF, Office Européen de Lutte Anti-Fraude, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung - das bekommt jetzt zu tun - aber erst, nachdem Journalisten diesen Köder ausgelegt und einige Abgeordnete angebissen hatten. Ein Lob auf diese Journalisten: