GLOSSE: Hartz IV - Sanktionen - Anhörung im Bundestag

Endlich bewegt sich etwas in dieser Angelegenheit! Wir leben ja schon im Jahre Sieben von König Hartz dem Vierten - wieso erst jetzt? Aber wie sagt der Volksmund? Besser jetzt, als zu spät!

Die Partei DIE LINKE veröffentlichte hierzu eine Pressemitteilung. Da steht ein ganz wichtiger Satz drin: "DIE LINKE setzt sich für die Abschaffung der Sanktionen ein, da die Kürzung des ohnehin zu niedrigen Hartz IV-Regelsatzes gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum verstößt."

Ich frage mich nur, wieso erst jetzt? Oder wieso nicht gleich eine Klage beim Bundesverfassungsgericht? Es gibt ja noch andere Punkte, in denen die Hartz IV Gesetze gegen das Grundgesetz verstoßen. Das heißt doch, dass auch heute jedes Jobcenter gegen das Grundgesetz verstößt!

Aber es handelt sich ja nur um die "Überflüssigen", die Menschen, die den Reichen nur das mühsam verdiente Geld kosten und die - so schreibt ein gewisser Thilo S. - nicht bildungsfähig sind, weil sie nicht über ein bestimmtes Gen verfügen ...

Bei den jüngsten Wahlen konnte DIE LINKE ihre Erfolge nicht fortsetzen - meiner bescheidenen Meinung nach aus folgenden Gründen: Erstens: Es genügt nicht, immer nur "Hartz IV muss weg!" zu trompeten und dann nichts zu unternehmen! Und zweitens: Es gibt Mitglieder der Partei DIE LINKE, die gegen das bedingungslose Grundeinkommen sind! 

Das kann ich überhaupt nicht nachvollziehen! Gerade jetzt, da immer mehr Staaten derart verschuldet sind, dass sie die Zinsen nicht mehr bezahlen können - die USA schlitterten jüngst ja auch an der Pleite vorbei, aber diese Kuh ist noch längst nicht vom Eis. Der Wiener Professor Franz Hörmann ist ja nicht allein, wenn er das Ende des Geldes prophezeit!

Von Juliane erhielt ich folgenden Link, vielen Dank Juliane!

Zu diesem Thema auch ein Video mit der Rede von Katja Kipping.