Alle Jahre wieder! Frau Bundeskanzlerin Merkel hält ihre Neujahrsansprache. Was sagte sie zum Thema "Arbeitsplätze"?
Erinnern wir uns, am 31.12.2008 sagte Frau Dr. Angela Merkel: "Deshalb steht für mich auch im kommenden Jahr an erster Stelle, Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen."
Und etwas später wiederholt sie noch einmal: "Deshalb ist unser Maßstab für alle weiteren Entscheidungen so einfach wie eindeutig: Wir machen das, was Arbeitsplätze sichert und schafft, egal ob in kleinen oder in mittleren oder in großen Unternehmen. Arbeit für die Menschen - das ist der Maßstab unseres Handelns."
Ja, und jetzt erinnern wir uns, am 30.12.2009 sagte Frau Dr. Angela Merkel: "Dazu müssen und werden Politik und Wirtschaft sich in den kommenden Monaten vor allem um die Sicherung der Arbeitsplätze kümmern"
Das Thema "Arbeitsplätze" kommt in der Neujahrsansprache jetzt nur einmal vor. Das reicht doch, mag so mancher denken. Nur, es gibt jetzt einen kleinen, aber feinen Unterschied. Schaut genau hin. Jetzt spricht die Bundeskanzlerin nur noch von der Sicherung der Arbeitsplätze, von der Schaffung neuer Arbeitsplätze ist nicht mehr die Rede.
Tja, so verändern sich Prioritäten einer Bundeskanzlerin. Ich folgere für mich persönlich: Die Bundeskanzlerin hat kapituliert! Vor den wirtschaftlichen Verhältnissen und der globalen Krise.
Wann verabschiedet sich diese Bundesregierung von der Lebenslüge der Vollbeschäftigung und "Arbeit für alle"? Und wann zieht diese Bundesregierung die Konsequenzen daraus?
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