Schwarzer Freitag für Deutschland: Abstimmung wegen ESM

02.07.2012

Freitag, der 25.Oktober 1929 ging in die Geschichte der amerikanischen Börse ein - als "schwarzer Freitag". Er leitete die Weltwirtschaftskrise ein. Der jüngste Freitag, der 29.06.2012 war wieder ein Schwarzer Freitag - speziell für die Demokratie in Deutschland:

Da stimmte eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Einführung des Europäischen Stabilitätsmechanismus - ein hochtrabendes Wort. Und gefährlich, weil sich dahinter eine "Bank" verbirgt - nach Luxemburgischen Recht!

Mich erinnert diese Abstimmung fatal an die Abstimmung am 23.03.1933, da wurde ein Gesetz verabschiedet, das als "Ermächtigungsgesetz" in die deutsche Geschichte einging. Was dann folgte, sollten wir alle wissen. Dieses "Ermächtigungsgesetz" ermöglichte es den Nationalsozialisten, die Macht zu ergreifen - mit all den schrecklichen Folgen.

Zurück zum jüngsten Schwarzen Freitag: Wie stimmten die Bundestagsabgeordneten? Um das detailliert herauszufinden, gibt es abgeordnetenwatch. Da erscheint resp. erscheinen nach Eingabe der Postleitzahl die Bundestagsabgeordeten für den zugehörigen Wahlkreis und wie sie in Sachen ESM gestimmt haben.

Ich wohne im Wahlkreis Ansbach, bei der letzten Bundestagswahl wurden aus diesem Wahlkreis zwei Abgeornete nach Berlin geschickt:

Rainer Erdel, FDP, stimmte für ESM und
Josef Göppel, CSU, stimmte gegen ESM.

Ehrlich gesagt, das hätte ich von einem CSU-Politiker nicht erwartet. Umso erfreuter bin ich. Es gibt sie noch, die ehrlichen Abgeordneten, die nach ihrem Wissen und Gewissen abstimmen - auch bei der CSU! Ein Hoch auf Josef Göppel! Und ein PFUI für Rainer Erdel!

Und wer das Abstimmverhalten insgesamt oder je nach Parteizugehörigkeit wissen möchte, wird HIER fündig. Und wer wissen möchte, wer die vernünftigen Abgeordneten waren, klickt in der rechten Spalte auf "dagegen gestimmt" und schon erscheinen diese klugen Politikerinnen und Politiker auf dem Schirm - mit Bild und sonstigen Angaben. Ihr wisst dann, wie vernünftig entscheidende Abgeordnete ausschauen!

Macht fleißig Gebrauch von dieser Seite! Erkundigt euch, wer in eurem Wahlkreis gegen ESM gestimmt hat und schreibt diesen Abgeordneten einen lieben Gruß. Diese Abgeordneten werden es in ihren Fraktionen schwer haben - außer bei den LINKEN - sie können Zuspruch bestimmt brauchen!

Juliane schickte mir einen Link auf den Blog von Klaus Baum, da findet ihr eine Liste aller Abgeordneten, die gegen ESM gestimmt haben. Diese Liste basiert auf der SPIEGEL-Liste. Vielen Dank, Juliane!

Da hat der Nutzer NWOCheffe ein Video hochgeladen, es zeigt die Abstimmung im Bundesrat! Es zeigt, wie wenig ernst die Abgeordneten diese Abstimmung nehmen. Es geht ja nur um die allernächste Zukunft Deutschlands! Lest auch die Beschreibung zu diesem Video:

Bundesrat unzensiert : Abstimmung ESM und Fiskalpakt
Veröffentlicht am 01.07.2012 von NWOCheffe