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Tagebuch einer Schamanin, aufgewachsen in der mongolischen Steppe bei Nomaden, Vater deutsch, Mutter Mongolin.

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Vom Sperren zum Löschen

Erinnern wir uns: 2009 verabschiedete die Große Koalition ein Zugangserschwerungsgesetz für das Internet. Heute will keiner mehr etwas davon wissen ...

Nur der Bundespräsident, er machte seine Arbeit, ließ prüfen, ob dieses Gesetz gar verfassungswidrig ist. Das war es nicht, also unterschrieb er.

Da hat die derzeitige Regierungskoalition damit ein Problem: Damals wollte vor allem die damalige Familienministerin von der Leyen dieses Gesetz, zum Schutz vor Konderpornografie. Als Lohn dafür erhielt sie den Spitznamen "Zensursula". Und die Piratenpertei bekam viele Anhänger.

Aber jetzt, da die Gelben als kleine Partei die Schwarzen offenbar steuern, soll dieses Gesetz nicht angewandt werden! Aber hallo! Erst der ganze Aufwand, dann stellt sich heraus, dass ein  schnell zusammengebasteltes Gesetz doch nicht passt, also lassen wir es bestehen, aber wir wenden es einfach nicht an.

Das war dem Bundespräsidialamt zuviel, also gab es eine Anfrage an die Regierung: Wollt ihr nun das Gesetz oder nicht? Es dauerte, bis die Antwort eintrudelte: Dieses Gesetz wollen wir nicht, wir wollen ein Löschgesetz.

Solche Vorkommnisse zeigen doch, dass Bundestag und Bundesrat offenbar überfordert sind, wenn es darum geht, Gesetze auszuformulieren und zu erlassen.

Ganz schlimm steht es ja mit den Gesetzen um Hartz IV: Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Gesetz in mehreren Punkten als verfassungswidrig befunden. Auch angesichts der massenweise Widersprüche gegen Bescheide will die Mehrheit an dem bestehenden Gesetz festhalten, auch wenn alle wissen, dass dieses Gesetz Müll ist. Und die Verfassungswidrigkeit soll dadurch gelöst werden, dass eben die Verfassung an dieses schlechtes Gesetz angepasst wird.

Wenn die Regierung mit Teilen der Opposition so etwas wirklich macht, dann haben diese Politiker ihre Demokratiefähigkeit restlos verspielt. Deshalb: Hände weg vom Grundgesetz!
 
  
(C) Copyright 2004-2010 by Kiat Gorina, Windsbach. Alle Rechte vorbehalten.
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K
<br /> Liebe Kiat,<br /> <br /> es gibt schon einige Zahlen, die unverständlich sind. Allerdings haben sie die zu den Renten und Hartz4 als Steuergelder deklariert. Da es ja Statistiken für Rentner und Hartz4 Empfänger gibt, kann<br /> man das gut nachrechnen. Glaube keiner Statistik, die Du nicht selber gefälscht hast. Unsere Bundeskanzlerin benötigt für ihr Amt auch nur etwas mehr als 1,8 Milliarden €uro. Das ist doch fast<br /> nichts gegen die letzte Rentenerhöhung, das waren nur 20 Millionen €uro. Diese Statistik ist nur für das dumme Volk gemacht.<br /> <br /> Liebe Grüße, Katharina<br /> <br /> <br />
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K
<br /> Liebe Katharina,<br /> <br /> klar, die Statistiken  werden so frisiert, um genau das zu beweisen, was bewiesen werden soll. Und bei Umfragen ist es noch schlimmer ...<br /> <br /> Liebe Grüße, Kiat <br /> <br /> <br />
K
<br /> Liebe Kiat,<br /> <br /> natürlich, jeder will seinen Posten und dann gibt es noch Verwandte, Freunde und auch Gönner, die bedacht werden wollen. Die Renten kürzen sie aber die Pensionen gibt es immer noch reichlich.<br /> Möchte mal die Summe wissen, die wir jahrlich nur an diese Spezies bezahlen. Das ist sicher mehr als Hartz4 plus Verwaltungskosten und Renten. Bisher habe ich nirgendwo diese Summe gefunden.<br /> <br /> Liebe Grüße, Katharina<br /> <br /> <br />
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K
<br /> Liebe Katharina,<br /> <br /> zu dem Komplex Pensionen und Renten und Hartz IV  und den KOsten gibt es verständlicherweise keine genaue Zahlen. Sonst käme ja heraus, dass die Statistiken nicht zusammenpassen<br /> ,,,<br /> <br /> Liebe Grüße, Kiat <br /> <br /> <br />
F
<br /> natürlich mit Türchen ! ( Aber da passen nur alle formlosen durch, als so unagepasste wesen halt )<br /> <br /> <br />
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K
<br /> Liebe Flora,<br /> <br /> du hast vielleicht Ideen!<br /> <br /> LIebe Grüße, Kiat <br /> <br /> <br />
F
<br /> da zieh ich mal nen 40 meter dicken strich drunter !<br /> <br /> <br />
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K
<br /> TF = Typisch Flora <br /> <br /> <br />
K
<br /> Liebe Kiat,<br /> <br /> ich habe heute einmal nachgeschaut wer Ursula von der Layen überhaupt ist und stellte fest, welch fantastische Karriere sie gemacht hat. Als Tochter eines ehemaligen Ministerpräsidenten ist man<br /> natürlich schnell oben und wird gefördert. Wie kommt man schneller zu einer fetten Pension? Viele Biografien unserer Politiker wurden geschönt und manchmal frage ich mich wer regiert uns überhaupt?<br /> In jedem Beruf braucht man Nachweise, in der Politik kann jeder etwas werden, Hauptsache er hat genug Gönner.<br /> <br /> Wen wundert es da wenn solche Gesetze erstehen? Obwohl hunderte von Juristen in den Ämtern sitzen, sind sie nicht in der Lage etwas richtig zu machen und brauchen dazu noch eine Anwaltskanzlei, die<br /> das Gesetz richtig formuliert. In der freien Wirtschaft kämen sie nicht zum Zuge und so haben wir diese Leute in der Politik. Hier sollten wir ansetzen aber wer kann das ändern? Sie machen sich die<br /> Gesetze so wie sie es brauchen und wir haben das nachsehen.<br /> <br /> Liebe Grüße, Katharina<br /> <br /> <br />
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K
<br /> Liebe Katharina,<br /> <br /> genauso ist es! Schau dir doch den Niebel an, von der FDP. Jetzt Entwicklungsminister. Zuerst hat er die Zeit genutzt, um an seine Parteifreunde neu Pöstchen zu<br /> verteilen. Da geht es gar nicht um Politik, sondern um Postengeschacher. Und dass die FDP das so offen und ungeniert macht, das macht die Sache noch schlimmer.<br /> <br /> Liebe Grüße, Kiat <br /> <br /> <br />