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Tagebuch einer Schamanin, aufgewachsen in der mongolischen Steppe bei Nomaden, Vater deutsch, Mutter Mongolin.

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Bundestag nicht beschlussfähig - zu wenig Abgeordnete anwesend

 

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Heute war die erste Lesung des neuen Betreuungsgesetzes angesetzt - heute nachmittag im Bundestag. Da stellte die Opposition den Antrag, im Hammelsprung verfahren zu zählen, wieviele Abgeordnete überhaupt anwesend waren. Es waren zu wenig!

620 Abgeordnete sitzen im Bundestag, um beschlussfähig zu sein, müssen mehr als die Hälfte anwesend sein. Also mindestens 311. Es waren aber nur 211. Ist ja auch klar: Heute ist Freitag und schönes Wetter!

Also musste die Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau diese Plenarsitzung beenden - zu wenig Abgeordnete. Das ist ja ziemlich peinlich. Da genehmigen sich erst jüngst die Abgeordneten einen gewaltigen Schluck aus der Pulle für Diätenerhöhung, aber zum Regieren haben sie keinen Bock - vor allem wenn Freitag ist.

Was hat das für Folgen? Tja, die erste Lesung kann erst nach der Sommerpause im Herbst stattfinden. Darüber werden ja einige Abgeordnete froh sein. Grund: Der von der Familienministerin Kristina Schröder eingebrachte Entwurf findet immer weniger Gefallen bei den Abgeordneten. Ausgenommen die CSU, die beharrt auf dieser "Herdprämie".

Dieser Vorgang zeigt wieder einmal, dass dieser Bundestag nichts mehr mit wahrer Demokratie zu tun hat. Die Abgeordneten kommen nicht ihren Aufgaben nach! Sie missachten den Willen der Wählerinnen und Wähler!

Haben denn diese Abgeordneten, die einer anberaumten Sitzung fernbleiben, kein schlechtes Gewissen? Offensichtlich macht es ihnen nichts aus! Aber es wird ihnen etwas ausmachen, wenn bei der nächsten Wahl die Wähler solchen Abgeordneten die rote Karte zeigen!

 

 

 

Panne im Bundestag: Sitzungsabbruch (Betreuungsgeld)
Veröffentlicht am 15.06.2012 von flashbertz

 

Und das soll Demokratie sein? Das war und ist oberpeinlich! Und was passiert, wenn in der freien Wirtschaft ein Arbeitnehmer einfach keinen Bock hat, zur Arbeit zu erscheinen? Er fliegt! Wieso nicht solche Abgeordnete?!


 

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K
<br /> so eine faule bande. ihre gehalt haben die sich auch erhöht. wofür eigentlich?<br />
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K
<br /> <br /> Die meisten Abgeordneten verstehen unter Politik einen Selbstbedienungsladen <br /> <br /> <br /> <br />
I
<br /> Da schrieb der Historiker Kennedy ein Buch über die großen Reiche und weshalb sie untergingen. Beim chinesischen Kaiserreich waren es die Eunuchen. Sie dachten nur an sich und die Bevölkerung<br /> wurde immer ärmer. Das war dann der richtige Nährboden für Mao. Wenn ich mir heute unsere Politiker ansehe, dann handeln diese ähnlich wie einst die chinesischen Eunuchen. Unsere Politiker blähen<br /> den Staat auf mit immer mehr Verordnungen und Gesetzen, so dass kaum noch einer den Durchblick hat. Ebenso wird der Beamtenapparat weiter aufgebläht. Wenn ich bedenke, dass von zehn Menschen, die<br /> "arbeiten", sechs in den Verwaltungen und Regierungen sitzen, dann sehen ich Parallelen zum chinesischen Reich der Eunuchen ...<br />
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K
<br /> <br /> Der Vergleich unserer derzeitigen Republik mit dem einstigen chinesischen Kaiserreich stimmt, was das Beamtentum angeht. Da werden Dinge von Juristen und Verwaltungsfachleuten bestimmt, die von<br /> der Sache selbst null Ahnung haben. Die halten sich nur an Paragraphen, die jedoch so mehrdeutig ausgelegt sind, um sich ja nicht festlegen zu müssen! Und um der Industrie gefällig zu sein! Ich<br /> denke nur an Uran im Trinkwaqsser - das ist ein Riesenskandal!<br /> <br /> <br /> <br />
A
<br /> Das ist schon ein starkes Stück! Wenn ich einfach von der Arbeit wegbleibe und meinem Chef sage, ich mag nicht! Dann ist was los! Das ist doch eine faule Bande!<br />
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K
<br /> <br /> Tja, es sollte eingeführt werden, dass einem Abgeordneten die Diäten reduziert werden, sobald ein Abgeordneter unentschuldigt fehlt. Sozusagen eine Sanktionierung wie bei Hartz IV Beziehern -<br /> gleiches Recht für alle <br /> <br /> <br /> <br />
B
<br /> Ja Politiker sein ist ein hartes Los. Stundenlanges Lauschen vor allen derjenigen die nichts mit einen gemein haben und das an einen Freitag ? Wo doch die Familie Zuhause wartet. Und so ein<br /> Wochenende ist so kurz. Ich wäre eine Stechuhr für Abgeordnete ein Leistungnachweis wäre noch besser dann müsste jeder Abgeordnete Nachweisen das er etwas vollbringt und nicht nur Weisungsgemäss<br /> die Hand heben kann. Aber nichts zum Trotz es ist Feierabend also geniest euer Freizeit auch wenn von uns niemand Abgeordneter ist. Und wenn euch wieder mal etwas plagt stellt euch die<br /> Abgeordneten vor und macht eben auch mal eine Auszeit. Oder ist das Falsch ?<br />
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