Overblog Alle Blogs
Edit post Folge diesem Blog Administration + Create my blog
MENU

Tagebuch einer Schamanin, aufgewachsen in der mongolischen Steppe bei Nomaden, Vater deutsch, Mutter Mongolin.

Werbung

Ein schlechter Tag für die Demokratie

Heute war ein schlechter Tag für die Demokratie im deutschen Bundestag! Was war passiert?

Heute, am 26.2.2010 sollte im Bundestag darüber abgestimmt werden, ob weitere Soldaten nach Afghanistan geschickt werden. Zunächst hatte Christine Buchholz von der Linksfraktion eine Rede gehalten. Sie war in Afghanistan gewesen und hatte über die Opfer der Bombardierung in Kundus berichtet. Dann fragte sie nach dem Sinn dieses Krieges.

Da standen die Fraktionsmitglieder auf, sie hielten Poster in der Hand mit Namen der Opfer, und jemand hielt ein Poster hoch mit dem dem Datum 4.9.2009, dem Tag des Bombardements.

Der Bundestagspräsident überreagiert und fordert die gesamte Linksfraktion auf, den Saal zu verlassen. Einfach so. Dabei hat die Linksfraktion nicht verbal protestiert. Ihre Aktion galt dem Gedenken der Opfer. Von der Mainstreampresse wurde diese Aktion gleich als verbotene Demonstration im Bundestag hingestellt.

Ein kompetenter Bundestagspräsident hätte diese Situation besser gelöst. Zumal es keine Demonstration war. Ich bin sicher, dass die Linksfraktion ihre Poster von sich aus wieder eingerollt hätten. Aber nein, so wurde es zu einem schlechten Tag für die Demokratie in diesem Land. Die Linken im Bundestag sind demokratisch gewählt, sie können nicht einfach so aus dem Bundestag gejagt werden.

Oder haben wir in Deutschland gar keine Demokratie mehr? Bestehen jetzt postdemokratische Verhältnisse? Es sieht ganz danach aus.

Weitere Infos 
 
  
(C) Copyright 2004-2010 by Kiat Gorina, Windsbach. Alle Rechte vorbehalten.
Werbung
Zurück zu Home
Diesen Post teilen
Repost0
Um über die neuesten Artikel informiert zu werden, abonnieren:
Kommentiere diesen Post
K
<br /> Liebe Kiat,<br /> <br /> eine tolle Diskussion hier! Trotzdem, wir wollen den Krieg nicht und die Regierenden führen ihn weiter! Eigentlich sind es nur "die Linke"n die diesen Krieg nicht wollen. Was für eine Demokratie<br /> soll das sein, wo Volkes Wille nicht geachtet wird?<br /> <br /> Liebe Grüße, Katharina<br /> <br /> <br />
Antworten
K
<br /> Liebe Katharina,<br /> <br /> ja, ich hoffe, dass viele hier lesen und sich an der Diskussion beteiligen. Immer mehr sollen erfahren, was in diesem Staat läuft. Wer demokratische Wahlen durchführt, muss auch den Willen der<br /> Wählerinnen und Wähler respektieren. Es kann doch nicht sein, dass eine kleine (Splitter-) Partei wie die Gelben die Politiik bestimmt. Nehmen wir zum Beispiel die Gesundheitsreform:<br /> Obwohl die Mehrheit der Bevölkerung gegen die Kopfpauschale ist, wollen die Gelben sie einführen. Oder die Mehrheit des deutschen Volkes ist gegen die deutsche Beteiligung am Krieg in Afghanistan,<br /> trotzem werden mehr Soldaten hingeschickt. Ist das demokratisch? Offensichtlich nicht!<br /> <br /> Nachdenkliche Grüße, Kiat <br /> <br /> <br />
F
<br /> wohl eher nicht !<br /> <br /> <br />
Antworten
S
<br /> endschuldige bitte wie konnte ich nur das gegenteil von dem annehmen was du schreibst?<br /> <br /> die Mainstreampresse bauscht natürlich hier eine sache auf, die zwar in der geschäftsordnung des bundestag steht. und sich alle daran zu halten haben. aber halt nicht die passende partei...<br /> http://www.bundestag.de/dokumente/rechtsgrundlagen/go_btg/index.html<br /> <br /> ziviler ungehorsam ist zwar wichtig, aber sich jetzt also opfer hinzustellen, wohlwissend das sie sich unrecht verhalten haben ist auch nicht das richtige.<br /> <br /> ich hatte ja geschrieben, (und ich vermute mal du hast das überlesen, weil es den fluss des wiederspruchs störte), das der protest sehr wohl berechtigt ist. und ich finde es durchaus angemessen,<br /> das sie nicht die namen der gefallenen soldaten aufgeschrieben haben, sondern unschuldige zivilisten. wir haben am hindukusch nicht das recht, mit waffengewalt irgend jemanden zu töten oder denen<br /> demokratie zu bringen. jeder tote dort, ob Afgane oder ein anderer Bürger irgend eines landes dort ist ein toter zu viel.<br /> <br /> und um nochmal auf die linkspartei zurück zu kommen, die ja in deinen augen ein opfer ist, sie haben sich falsch verhalten. im bundestag laut der geschäftsortung darf nicht mit plakaten demonstiert<br /> werden. und sie wissen es und sie wollten nur ins fernsehen, und sie wollten sich wichtig machen. warum auch immer.<br /> sie haben themen und anstatt sich daran festzubeisen - spielen die haschmich ich bin der frühling.<br /> <br /> Stachelturm<br /> <br /> <br />
Antworten
K
<br /> Liebe Stachelturm,<br /> <br /> für mich war das keine Demo, sondern ein stilles Gedenken, Und dass die Linkspartei ins Fernsehen möchte, ist nachvollziehbar. Die Linksfraktion wird ja sowieso im Bundestag oft benachteiligt, also<br /> muss sie mit anderen Mitteln auf sich aufmerksam machen. Und meine Meinung ist, dass der Bundestagspräsident übereilt reagiert hat. Sonst ist er doch besonnen und beweist Humor. Diese<br /> Eskalation war unnötig und hat der Reputation des Bundestages geschadet.<br /> <br /> Du hast deine Meinung, ich habe eine andere. So ist halt das Leben. Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung ...<br /> <br /> Liebe Grüße, Kiat <br /> <br /> <br />
S
<br /> Hmm ... Demokratie ist hier und anderswo leider nur noch ein (Fremd-)Wort ... kein wahrer Zustand. (Wenn es diesen denn jemals wirklich gegeben hat.)<br /> <br /> Ich finde es gut und außerordentlich beachtlich, dass selbst in den „höheren Chören“ entsprechend agiert, reagiert ... sowie auch still „gemahnt“ ... wird. Zwischen stillem Gedenken ... sowie<br /> Mahnung an die Opfer ... und einer „unerlaubten Demonstration“ liegen doch wohl Welten! ...<br /> Eher sogar, sollte es eine moralische Verpflichtung sein, und ein Zeichen von Achtung und Mitgefühl, dass man sich ... und die Welt ... an Menschen erinnert, die für ihr Land ... ihren Staat ...<br /> ihr meist noch sehr junges Leben in einem „fremden Krieg“, weit weg von der Heimat ... gegeben haben! Oder aber auch an Opfer aus der Zivilbevölkerung, die das Pech haben zum falschen Zeitpunkt, am<br /> falschen Ort leben zu müssen ... Andererseits aber auch keine andere Wahl hatten und sowieso schon die Leidtragenden sind, weil es eben ihr Land ist, in dem bittere Armut herrscht und der Krieg<br /> tobt ... Die keine Wahl und nicht genug Geld und Macht haben, selbst zu wehren oder zu entscheiden. Unter anderem eben auch ... gerade wegen fehlender Demokratie ... Okay ... auch, wenn uns die<br /> Notwendigkeit des Truppeneinsatzes mit der Verhinderung der Ausbreitung von weltweitem Terrorismus und einer Form von „humanem Akt“ ... erklärt wird, wissen die Meisten doch inzwischen schon ganz<br /> genau, dass es sich in Wahrheit um ganz andere Hintergründe handelt. ... Das sind auch nicht „nur“ Bodenschätze ... finanzielle und wirtschaftliche Macht. Selbst am Krieg wird verdient ohne Ende<br /> ... Wenn das, was dort (wertmäßig) zerstört und verballert wird, den Menschen in diesen und anderen Krisengebieten zu Gute käme, wäre auch jenen ganz sicher mehr geholfen, als mit einer zwar<br /> glorreich und blumig versprochenen ... aber halbherzigen und fadenscheinigen ... Demokratie ...<br /> <br /> Sein Leben für (s)ein Volk zu geben ist das größte Opfer, das Menschen bringen können. Und es sind nicht nur die Getöteten selbst (nicht nur die Soldaten, sondern auch die vielen zivilen Opfer),<br /> die unsere Achtung, Anerkennung, Ehre Dank und tiefstes Mitgefühl verdienen, ... sondern auch deren Familien ... Eltern, Geschwister, Ehepartner, Kinder ...<br /> <br /> In dem man verbietet , öffentlich ... und noch dazu, wie im vorliegenden Fall, den Opfern still zu gedenken, straft man die hochgelobte Demokratie ... sich selbst ... sowie die eigene Politik ...<br /> Lügen.<br /> <br /> Zu der erfolgten „Gegenreaktion“ kann ich eigentlich nur ein Sprichwort zitieren, dass die Situation gut beschreibt: „Getroffene Hunde bellen!“<br /> <br /> Warum beruft man sich eigentlich immer dann auf angebliche Verhaltensregeln, Rechte und Pflichten, wenn sich endlich mal einer (oder mehre) traut eine eigene bzw. andere Meinung zu vertreten, als<br /> die, die... „von Staats wegen“ ... „erwartet“ wird? Erfährt die Demokratie dadurch nicht bereits die erste .. und ganz sicher nicht letzte ... „Vergewaltigung“?<br /> <br /> <br />
Antworten
K
<br /> Liebe Sat Bastet,<br /> <br /> stimmt, Demokratie gibt es kaum noch, wir leben in einer Zeit nach der Demokratie, eben Postdemokratie. Es wird versucht, den Anschein demokratischer Verhältnisse zu erwecken, aber das<br /> stimmt nicht mehr.  "Alle Gewalt geht vom Volke aus!" das gilt nicht mehr. Gerade beim Krieg in Afghanistan, die Mehrheit des deutschen Volkes ist gegen dieses Krieg, trotzdem beteiligt<br /> sich Deutschland.<br /> <br /> Dass mit Kriegen sehr viel verdient wird, das zeigen ja so "Konzerne" wie Blackwater. Die verdienen sich mehr als eine goldene Nase, wie es sich beim Golfkrieg II gezeigt hat. Wieso musste Lady Di<br /> sterben? Vielleicht weil sie  als Mitglied des Könighauses den Einsatzes von Minen anprangerte?!<br /> <br /> Liebe Grüße, Kiat <br /> <br /> <br />
E
<br /> noch 2 kleine anmerkungen:<br /> <br /> "Sogar der Altbundeskanzler Schmidt sagte mal in einem Interview, dass die Bundesrepublik nicht am Hindukusch verteidigt wird! Weshalb die BRD sich am Krieg gegen Afghanistan beteiligen muss, hat<br /> ganz andere Gründe. Hier geht es eben um Bodenschätze und Energie. Und sonst nichts."<br /> <br /> das glaube ich jetzt weniger. afghanistan hat beides nicht. ich glaube eher es liegt daran, dass man den amerikanern einfach blindlings gefolgt ist. was ich daran nicht verstehe ist, dass sich die<br /> spd jetzt, wo sie in der opposition ist, nicht einfach von ihrer erblast befreit und gegen den einsatz gestimmt hat.<br /> <br /> <br /> <br /> "Ach ja, für dich ist mein Vorschlag blöd, du schreibst aj aus der Schweiz ... "<br /> das ist nur die email (leider kann ich die jedes viertel jahr wechseln das sie zugespamt wird). ich komme aus frankfurt am main und durchaus betroffen.<br /> <br /> <br />
Antworten
K
<br /> bei Afghanistan, da geht es um eine blöde Pipeline ... Und Afghanistan hat sehr wohl Bodenschätze, lies mal in Wikipedia.<br /> <br /> Was die SPD angeht, da stimme ich dir zu: da meinen welche, dass sie immer noch mitregieren oder hoffen darauf, dass es wieder so wird, wenn es zu Neuwahlen kommt. Also wollen sie es sich nicht mit<br /> der Kanzlerin verderben. <br /> <br /> Tja, ich habe halt aus deiner Email-Adresse darauf geschlossen, und das war ein Fehlschluss  <br /> <br /> <br />