GLOSSE - Im Mittelalter?

Die derzeitige schwarz-gelbe Koalition versucht sich immer mehr im Tricksen und Gaukeln. Sie erinnert mich ans Mittelalter, da traten ja Taschenspieler in Scharen auf.

Nachdem mit der künftigen Minderheitsregierung Rot-Grün in NRW Schwarz-Gelb im Bundesrat keine Mehrheit mehr hat, was macht Schwarz-Gelb? Sie versuchen am Bundesrat vorbei ihre Gesetze durchzudrücken.

Ganz gleich, ob es um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke geht oder um das Sparpaket, die Gesetze sollen so hingetrimmt werden, dass der Bundesrat überflüssig wird. Ist dieses Gebaren im Sinne des Grundgesetzes? Gewiss nicht. Aber das schert Schwarz-Gelb überhaupt nicht.

Dass sie das Grundgesetz mit den Füßen trampeln, sehen wir ja auch am Sparpaket. Nur der Teil mit der Streichung der Heizungspauschale, da soll der Bundesrat noch mitstimmen dürfen.

Schwarz-Gelb gaukelt eine Demokratie vor, die es nicht mehr gibt. Das sehen wir ja auch an der Änderung des Grundgesetzes in Sachen Hartz IV. Nachdem das Bundesverfassungsgericht zu Recht festgestellt hatte, dass die bei den ARGEn praktizierte Mischverwaltung von Bund und Ländern dem Grundgesetz widerspricht, wurde das Grundgesetz in diesem Punkt einfach geändert. Für mich bedeutet das, dass mit dem Grundgesetz Schindluder getrieben wird. Brauchen wir da noch ein Bundesverfassungsgericht? Wohl kaum. Eine solche Koalition wie Schwarz-Gelb ändert halt dann das Grundgesetz wie sie es braucht. Dass bei diesem Treiben auch die SPD sich beteiligt hat, ist unverzeihlich!

Nur, die Geschichte hat immer wieder gezeigt, dass solche Tricksereien und Gaukeleien nicht lange gut gehen ...

(C) Copyright 2004-2010 by Kiat Gorina, Windsbach. Alle Rechte vorbehalten.