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Tagebuch einer Schamanin, aufgewachsen in der mongolischen Steppe bei Nomaden, Vater deutsch, Mutter Mongolin.

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SPD: Jetzt hat sie es schriftlich!

Da hat offenbar die Führung der SPD den Kontakt zu der Basis in den Ortsvereinen verloren, also wurde eine Befragung durchgeführt. Jetzt hat die SPD-Führung es schriftlich, was sie falsch gemacht hat.

Angesichts des desaströsen Zustandes der Regierungskoalition müsste es doch ein Leichtes für die Opposition sein, das auszunützen - so viele Steilvorlagen von Schwarz-Gelb!. Die kleineren Parteien nützen das aus. Nur die SPD nicht. Sie dümpelt weiterhin auf niedrigem Niveau.

Was führte zum Niedergang der SPD? An allererster Stelle die "Hartz IV Reform", auch die SPD Basis wirft der Führung vor, dass diese Reform keine Reform war und ist, sondern dass damit Millionen Menschen in tiefste Armut gestoßen wurden. Über sieben Millionen Menschen beziehen heute unter menschenunwürdigen Zuständen Grundsicherung nach Hartz IV und täglich werden es mehr.

Es spricht sich herum, dass offenbar den Mitarbeitern in den Agenturen  für Arbeit Soll-Quoten vorgegeben werden, nach denen die Leistungen gekürzt werden sollen. Man stelle sich das vor, da soll gekürzt werden, nicht weil ein Grund vorliegt, sondern damit die Kürzungsquote erfüllt wird. Hier zeigt sich das zynische und menschenverachtende Vorgehen gegen die Ärmsten der Armen. 

Und da immer mehr Menschen auf die Grundsicherung angewiesen sind, spricht sich so etwas in der Familien der SPD-Basis herum. Viele Menschen erleben hautnah, was Hartz IV bedeutet. Konsquenz: Mit Enttäuschung und Grausen wenden sie sich von der einst Sozialen Partei Deutschlands ab. Aber bislang haben die alten Männer verbissen an Hartz IV festgehalten, viele von denen wurden aufs Altenteil geschickt oder auf den Misthaufen der Geschichte. Hoffentlich kommt jetzt diese Botschaft der Basis bei den Führungsgenossen an. Falls nicht, wird die SPD zu einer Kleinpartei mutieren, die Mühe hat, die Fünfprozentklausel zu überwinden.

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(C) Copyright 2004-2010 by Kiat Gorina, Windsbach. Alle Rechte vorbehalten.

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M
<br /> Liebe Kiat!<br /> <br /> Die alte SPD, die Partei Bebels und Schuhmachers gibt es nicht mehr.<br /> <br /> Die Sargnägel der SPD:<br /> <br /> <br /> Der erste Sargnagel war die Zustimmung zu den Kriegsanleihen 1914.<br /> <br /> Der zweite Sargnagel:<br /> <br /> Man beschützte das Land nicht vor den Nazis.Man leistet sich Grabenkämpfe gegen die Kommunisten, genau wie heute gegen die Linken und verhinderte damit eine menschenfeindliche, rassistische<br /> Politik<br /> .Heute läßt man lieber schwarz-gelb regiern oder sich in der Großen Koalition zu den unmöglichsten Zugeständnissen erpressen, als daß man mit den Linken gemeinsam die Probleme zum Wohle der<br /> Mittelschicht und den Sozialschwachen löst.<br /> <br /> <br /> Der drite Sargnagel war der Verat am Vaterland:<br /> <br /> Wie Willy Brand den Polen unsere Ostgebiete auf dem Silbertablett serviert hat.<br /> <br /> Der vierte Sargnagel ging zu Gunsten der Bonzen:<br /> <br /> In der Ära Schröder wurde Wirtschaft und Politik monopolisiert und privatisiert.Der Zusammenschluß zu 4 Energieriesen passierte auch in dieser Zeit.<br /> <br /> Der fünfte Sargnagel:<br /> <br /> Vera an sozialistischen Idealen, Verat an der Solidarität mit den Werktätigen:<br /> Hartz 4 Gesetze.<br /> <br /> Es reicht!<br /> Ich frage mich, wie diese Partei überhaupt noch ihre Existenz begründet?<br /> Machtgeile Ja-Sager, Marionetten der Wirtschaft, der Herrschenden.<br /> <br /> Eigentlich sollte die SPD aus verschiedenen Rotschattierungen sich zusammensetzen und mit den Linken gemeinsam für die Werktätigen Politik machen.<br /> Doch sie sind grau,.....<br /> <br /> Grau, grau, grau sind alle meine Kleider<br /> Grau, grau, grau ist alles, was ich hab.<br /> Darum lieb ich alles was so grau ist<br /> weil mein Schatz ein Politiker ist.<br /> (Zum Glück nicht)<br /> <br /> Schau Dir mal die große Mehrheit an, der Politiker wie der anderen L/Meute:<br /> Hauptfarbe:Grau, schwarz....<br /> <br /> Alles klar!<br /> Wie außen, so innen!<br /> <br /> Traurige Grüsse von Moira<br /> <br /> <br />
Antworten
K
<br /> <br /> Liebe Moira,<br /> <br /> <br /> das hast du scharfzüngig formuliert und zutreffend. Gewiss, diese Entwicklung ist traurig. Was mich freut, ist die Quittung von der Basis. Entweder die Führungsgenossen nehmen das Ernst oder sie<br /> gehen unter!<br /> <br /> <br /> Liebe Grüße, Kiat<br /> <br /> <br /> <br />
J
<br /> Natürlich muss sich das bündeln.<br /> Die vom Sanktionsmoarotorium sind dran, Du interessierst Dich, ich und viele viele.<br /> Ich fühle mich nicht berufen, eine "Meute" anzuführen. Du?<br /> Vielleicht die neue Präsidentin?<br /> <br /> http://www.stern.de/politik/deutschland/koehlers-ruecktritt-waehlen-sie-den-bundespraesidenten-1570677.html<br /> <br /> Vielleicht willst Du ein paar Punkte verteilen?<br /> <br /> Gruß, Juliane<br /> <br /> <br />
Antworten
K
<br /> <br /> Liebe Juliane,<br /> <br /> <br /> vielen Dank für deinen Link! Punkte zu verteilen war für mich einfach, Frau Schwan war am Ende ja dabei! Alles andere in diesem "Angebot" für mich indiskutabel<br /> <br /> <br /> Liebe Grüße, Kiat<br /> <br /> <br /> <br />
J
<br /> Hallo Kiat,<br /> <br /> zur Kürzungsquote, jetzt der Satz (in Grün wird er wohl hier nicht kommen), den Du neulich vermisst hast:<br /> <br /> Liebe Frau ...,<br /> <br /> mein Kollege Jürgen Freier hat mich gebeten, Ihnen zu einem Mißverständnis zu antworten.<br /> Von einer Sanktionsquote war nicht in der ver.di-Ausgabe 01/02 2010 die Rede, sondern in dem Leserbrief von einem ARGE-Mitarbeiter, der zu dem Artikel<br /> "Und bist du nicht willig...", ver.di PUBLIK 1/2_2010<br /> geschrieben wurde. Dieser Leserbrief erschien in der verdi-publik-Ausgabe 04/2010.<br /> Siehe: http://publik.verdi.de/++skin++print/2010/ausgabe_04/gesell/briefe/seite-14/A2?<br /> Ich kopiere den Leserbrief hier drunter rein. Den entscheidenden Satz am Ende habe ich GRÜN gemacht.<br /> <br /> Viele Grüße,<br /> Angelika Wernick<br /> (AG Sanktionen im Bündnis für ein Sanktionsmoratorium)<br /> -----------------------------<br /> <br /> "Zunächst bewerte ich als in einer Arge arbeitendes Mitglied euren Beitrag zur kritischen Berichterstattung, Sanktionen im SGB II betreffend, positiv.<br /> Da ich als koordinierender Fallmanager direkt im Jugendbereich unserer städteregionalen Arge vor Ort bin, möchte ich einige Dinge kurz erläutern: Hier ist kein einziger Fall bekannt, bei dem ein<br /> Hilfebezieher aufgrund geringfügigen Zuspätkommens sanktioniert wurde. Alleine schon aus arbeitsökonomischen Gründen wäre das unsinnig. Im Gegenteil, durch sein Erscheinen, wenn auch zu spät, weist<br /> er doch seine Motivation nach, zu kooperieren. Das dann noch zu sanktionieren, ist kontraproduktiv. Gerade im Jugendbereich, z.B. im Landesprogramm Jugend in Arbeit, achten wir auf ortsübliche und<br /> tarifliche Entlohnung. Da kann nicht von der Akzeptanz schlechtester Arbeitsbedingungen und niedrigster Löhne die Rede sein. Zur Kritik des Leipziger Peter Heller gebe ich für meine Kolleg/innen<br /> zurück, dass es keinem um Sanktionierung bis zum Umfallen geht. Die Arbeitswilligkeit vieler oder der meisten Kunden ist auch unbestritten. Dennoch stellen wir immer wieder fest, dass auch gute<br /> Ausbildungs- und Qualifizierungsangebote abgelehnt werden. Die Kritik von Constanze Schein betreffend, ist sie tatsächlich falsch beraten worden. Es gibt eindeutige Regelungen nach § 45 SGB III<br /> (Vermittlungs-Budget), wonach Bewerbungskosten und auch Fahrtkosten zu Bewerbungsgesprächen abgerechnet werden können. In einer Großstadt wie Berlin dürfte es auf der Hand liegen, dass die Strecken<br /> nicht zu Fuß zu bewältigen sind. Dem Drohen mit einem Ein-Euro-Job liegt mit Sicherheit eine sehr unterschiedliche Handhabung der einzelnen Betreuer zugrunde. Wenn die berufliche Qualifikation und<br /> Arbeitspraxis eines Leistungsbeziehers nicht dem Niveau der Arbeitsgelegenheit entspricht, so hat der Fallmanager Alternativen anzubieten. Es geht um Passgenauigkeit, nicht um Repression. Dass das<br /> immer wieder passiert, ist mir nicht unbekannt.<br /> Immerhin aber handelt es sich um eine Eingliederungsvereinbarung, nicht um ein Diktat des Fallmanagers. In solchen Fällen sollte der Kunde sich an den entsprechenden Teamleiter wenden.<br /> Der Sanktionsmechanismus bei Jugendlichen ist nicht richtig dargestellt. Im U-25-Bereich gibt es nur Sanktionen bei Meldeversäumnissen (zehn Prozent) und 100 Prozent beim Verstoß gegen die<br /> Eingliederungsvereinbarung (z.B. Arbeitsangebot wird nicht wahrgenommen). Bevor die zuständige Fachkraft eine Sanktion durch den Leistungssachbearbeiter wirksam macht, muss zunächst eine Anhörung<br /> des Jugendlichen stattfinden, in der erläutert wird, wie es zu der Situation kam. Ohne diese An­hö­rung ist eine Sanktion rechtsunwirksam. Für unsere Arge kann ich behaupten, dass mit diesem<br /> Instrument sehr verantwortungsvoll umgegangen wird. Hinterfragen muss man die Intention des Gesetzgebers, der für die Argen Soll-Quoten vorschreibt, d.h. wieviele Sanktionen durchzuführen sind. An<br /> diesem Punkt wird nicht nach Qualität und Sinnhaftigkeit gefragt, sondern ausschließlich nach Quantität und Einsparpotentialen.<br /> Frank Martin, Massnahmekoordination/Fallmanagement für Jugendliche unter 25 Jahren, ARGE, Aachen"<br /> __________________________________________<br /> <br /> Gute Abendgrüße, Juliane<br /> <br /> <br />
Antworten
K
<br /> <br /> Liebe Juliane,<br /> <br /> <br /> danke für diese Informationen. Ich frage mich, auf welcher Rechtsgrundlage die Aussage "der für die Argen Soll-Quoten vorschreibt" basiert? Gibt es dafür interne Dienstanweisungen, gibt es dafür<br /> ein Gesetz oder gibt es dafür nur mündliche Anweisungen. Ich frage mich ferner, falls dies außerhalb der ARGEN bekannt ist, die Verantwortlichen im Arbeitsministerium nicht befragt<br /> wurden, zum Beispiel mit einer Anfrage im Bundestag?! <br /> <br /> <br /> Dieser Leserbrief des Frank Martin ist allenfalls ein Hinweis, jedoch kein Beweis. Das bestätigt wieder meine Meinung, dass solche menschenverachtende Praktiken veröffentlicht werden müssen, und<br /> da der Mainstream sich dafür nicht interessieren darf, müssen die Betroffenen sich selbst eine Plattform schaffen, über zehn Millionen ohne Arbeit geben ja wohl genügend Mitglieder für einen<br /> Bundesverband der Arbeitslosen! Diese vereinzelten isolierten Bewegungen bringen halt recht wenig. Alle Arbeitslosen und deren Fürsprecher müssen sich solidarisieren!<br /> <br /> <br /> Nachdenkliche Grüße, Kiat<br /> <br /> <br /> <br />