taz.de - ich bin enttäuscht

10.02.2011 …

Durch Kiat Gorina

Da erschien in der taz der Artikel "JOBCENTER UND HARTZ IV - Klagen lohnt nicht" von Christian Rath.

Worum geht es? Die Hartz IV Verhandlungen sind offenbar gescheitert. Da wurde den betroffenen Langzeitarbeitslosen fünf Euro Erhöhung versprochen, nur daraus wurde nichts. Und das "Bildungspaket" liegt auf Eis. Folge: Kinder erhalten keinen Zuschuss für das Mittagessen. Was ist das für eine Republik? Erinnern wir uns, als die Hypo Real Estate Bank drohte, pleite zu gehen, da flossen die Milliarden nur so. Ja, diese Bank war "sytemrelevant"! Und die Kinder von Langzeitarbeitslosen? Sind die nicht weniger wichtig? Die Politiker in den Hartz IV Parteien sollten sich schämen!

Und in dieser Situation empfahl der Wohlfahrtsverband den Langzeitarbeitslosen, zu klagen - beim Sozialgericht. Und das ist gut so! Auch wenn Heinrich Alt, Vorstandsmitglied bei der BA was dagegen hat. Klar! Es soll nicht öffentlich bekannt werden, wie brutal mit den Langzeitarbeitslosen umgesprungen wird! Leute, lasst euch nicht bange machen! Klagt bei den Sozialgerichten! Nicht nur ein paar, nein Millionen von Betroffenen müssen klagen! Die Sozialgerichte müssen unter dieser Last zusammenbrechen. Es muss richtig öffentlich bekannt werden, dass Hartz IV nichts taugt. Und ein untaugliches Gesetz muss entsorgt werden. Und die BA dazu! Es gibt nur eine Lösung aus diesem Dilemma: Das bedinungslose Grundeinkommen!

Es geht nicht darum, ob eine Klage etwas bringt, es geht darum, das Absurde der deutschen Sozialgesetzgebung offenzulegen!

Der Gesetzgeber lässt Fristen, die vom Bundesverfassungsgericht vorgegeben wurden, einfach verstreichen. Es geht ja nur um Hartz IV Bezieher, die haben keine Lobby! Mit denen können wir es machen! Wirklich? Was macht ihr, wenn Millionen auf die Straße gehen?! Die Betroffenen hungern jetzt und können nicht warten, bis nach Jahren eine Einigung erzielt wurde. Hier zeigt sich wieder, mit welchem Widerwillen und Verachtung gegenüber den Hartz IV Beziehern diese Regierung die Würde von Menschen mit Füßen tritt!

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Ingrid

02/11/2011 10:39

Liebe Juliane, danke für diesen Link, den ich inzwischen an alle im Freundes- und Bekanntenkreis weitergeleitet habe, die offen sind für kritische Gedanken. Wenn ich so einen Satz lese:... "Wer länger als ein Jahr arbeitslos ist, stürzt in die wachsende Masse derer, die die Ökonomen "Surplus-Bevölkerung" nennen: die Überflüssigen." ... kriecht Kälte in mir hoch. "Die Überflüssigen" - das erinnert doch stark an die "Lebensunwerten", die man im Dritten Reich "aussortiert" hat. Und das Schlimmste: ich habe durchaus das Gefühl, dass viele, denen es (noch) gut geht, noch immer glauben wollen, dass alle, die durchs Raster gefallen sind, selbst dran schuld sind. Ich wünschte, die Gerichte würden mit Klagen überschwemmt, die Städte lahmgelegt wegen ständiger Dauerdemstrationen und Streiks - so lange, bis unsere "Volksvertreter" nicht mehr anders können, als uns endlich zuzuhören und uns ernstzunehmen. Aber dafür geht es dem einen Drittel der Gesellschaft viel zu gut - und warum sollten sie daran was ändern wollen? - , das zweite Drittel tut, was es kann und ist im Wachsen begriffen, und das Dritte Drittel ist in Hoffnungslosigkeit und Frustration versunken.. Trotzdem. Wir geben nicht auf. Eigentlich haben wir ja grade erst angefangen, uns zu wehren :-)

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Kiat Gorina

02/11/2011 10:53

Liebe Ingrid, der Artikel von Jakob AUgstein trifft es exakt! Ich habe ihn gleich weiterverteilt. Du schreibst ganz richtig, dass so ziemlich jeder bald zu den Überflüssigen zählen kann.Vor Krankheit, Unfällen und Betrug durch Berater ist keiner gefeit. Nur das vergessen die Allermeisten. Und wenn das Unausprech- und Undenkbare passiert ist, dann werden auch diese Menschen froh sein, wenn es ein paar Exemplare des Spezies Mensch gibt, die solidarisch denken! Deinen letzten Satz unterstreiche ich voll, wir geben nicht auf, wir werden immer mehr, ja, wir stehen erst am Anfang! Kämpferische Grüße, Kiat

Juliane

02/11/2011 08:09

Hallo Kiat, ich hatte den Artikel auch gelesen und für mich gedacht, das ist also mal wieder so ein Beitrag, der zeigt, hier redet noch jemand rein, da ist die taz eben nicht unabhängig. Ich weiß nicht ob vor zwei oder drei Jahren, da ist der Leiter des Ladens ausgewechselt worden, stand nicht sogar ein AUS vor der Tür? Von der Initiative Hartz4Plattform wird ebenfalls darum gebeten, nicht zu klagen. Ich verstehe die Gründe nicht, bzw. was bezweckt man mit dem Aufruf? Nächste Woche habe ich übrigens einen Termin beim Sozialgericht wegen einer Sanktion, die mich 2007 "erwischte". Die Verhandlung ist nicht öffentlich. Eben schneite das rein: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,744587,00.html Dranbleibige Grüße Juliane

02/11/2011 09:58

Liebe Juliane, ja, so sieht es mit der "Unabhängigkeit" einer Zeitung wie der taz aus. Unglaublich! Und dass Hartz4Plattform die Betroffenen von Klagen abhalten will, soricht Bände. Da sitzen wohl einige U-Boote unter den Funktionären! Für deinen Termin beim Sozialgericht drücke ich dir alle Daumen! Und der Artikel von Jakob Augstein beschreibt die Wirklichkeit - wie sie ist. Dieser Artikel muss so oft wie nur möglich verteilt werden! Leute, überschwemmt diese Republik mit diesem Artikel, ein paar Mausklicks muss euch das wert sein! Vielen herzlichen Dank für diesen Link! Solidarische Grüße, Kiat

Katharina vom Tanneneck

02/11/2011 02:19

Liebe Kiat, eigentlich sollten unsere Strassen schon überquellen von Demonstranten. Warum geht niemand auf die Strasse und muckt auf? Arbeit gibt es nicht und wenn, wird sie schlecht bezahlt. Oder die Leute müssen für einen Euro oder sogar kostenlos arbeiten. Das ist keine Demokratie, das ist Diktatur! Die Linke gab auch den Rat zu klagen. Es müßten Millionen Klagen geben, denn anders werden diese Menschen nicht ernst genommen. Solange sich die Menschen nicht wehren, solange passiert nichts. Traurig aber wahr! Liebe Grüße, Katharina

02/11/2011 09:50

Liebe Katharina, ja, viele sind eingeschüchtert! Und die bauchen Vorläufer, denen sie dann folgen können. Oder die wirtschaftlichen Verhältnisse verschlechtern sich so sehr, dass die Menschen merken, dass sie nur belogen werden. Wenn ich zum Beispiel den Landkreis Ansbach ansehe, da sind über tausend Arbeitsplätze in Gefahr. Henkel hat beschlossen, in Wassertrüdingen 200 von 800 Arbeitsplätzen abzubauen. Die Logisitk für die Frisörartikel wird an eine Spedition vergeben - in Nördlingen. Diese Spedition will Mitarbeiter übernehen und den anderen wurden Arbeitsplätze in Düsseldorf angeboten ... Da wird mit Menschen umgesprungen! Und die Wirtschaftsförderung beim Landkreis wusste schon seit langem Bescheid, hat jedoch nichts unternommen! Genauso wenig bei Sellner, dem Autozulieferer, da geht es um 1.600 Arbeitsplätze ... Wütende Grüße, Kiat

reiner

02/10/2011 23:59

scheint ein fall von scheckbuchjournalismus zui sein!

02/11/2011 00:36

Lieber Reiner, ja, das scheint mir auch so. Schade, bisher habe ich von der taz sehr viel gehalten, die Gleichschaltungswelle hat sie jetzt auch erwischt. Traurige Grüße, Kiat