Zensurstaaten - auch die Türkei?

Woran denken wir bei Internet und Zensur? An China! Und an Nordkorea! Ja, vielleicht müssen wir auch an die Türkei denken? So sah es im Mai 2011 aus. Ministerpräsident Erdogan wollte die totale Internet-Zensur. Im August 2011 sollte sie in Kraft treten!

Da schrieb jemand in Facebook: "Stoppt dieses Gesetz!" Menschen gingen auf die Straße! Nicht nur ein paar - viele! Da bekamen es die Militärs mit der Angst zu tun! Ein paar Demonstranten - na ja, die lassen sich beseitigen, aber Zehntausende, Hunderttausende! Nein, die lassen sich nicht unterdrücken! 

Gerade in der heutigen Zeit, da sickern immer Informationen durch. Das hat ja die Vergangenheit gezeigt. Also musste notgedrungen Erdogan auf seine geliebte Internet-Zensur verzichten. 

Hier in Deutschland war es ja ähnlich: Was hatte denn Zensursula geplant? Auch eine Zensur des Internets! Auch hier gab es Proteste. Ursula von der Leyen musste ihre Vorschläge ad acta legen.

Was lernen wir daraus? Diese ministerielle Scheindemokratie hat ausgespielt! Ebenso dieses Vorbeiregieren am Parlament. Sogar der Bundespräsident ist sauer auf die Kanzlerin, dass sie das Parlament an den Gesetzesentscheidungen nicht mehr beteiligt! Ja, wieso eigetlich nicht?

Vielleicht kennt diese Kanzlerin das gar nicht anders? Wir dürfen nicht vergessen, dass diese Kanzlerin zu Zeiten der DDR einst FDJ-Sekretärin war. Und die DDR hatte zwar Wahlem, sie hatte auch gewählte Parlamentarier, aber die hatten nichts zu sagen. Was gemacht wrde, das bestimmte nicht das Volk - auch nicht deren Volksvertreter!

Ist es im heutigen Deutschland viel anders? Wer bestimmt denn die Politik? Die Abgeordneten - wohl kaum. Wer formuliert im Detail die Gesetze? Die Lobbyisten! Abgestellt in die Büros der Ministerien von den jeweiligen Konzernen. Damit neue Gesetze ja diese Großkonzerne nicht behindern.

Nur langsam dämmert es den Abgeordneten immer öfter, dass sie sich selbst den Ast absägen, auf dem sie sitzen: Brauchen wir noch Abgeordnete? Oder genügen irgendwelche Statisten, die auf Kommando klatschen und wie vorgesehen ihre Stimmen abgeben?

Auch in Europa werden immer mehr Stimmen laut wie "Demokratie jetzt!" Zurück zur Türkei. Wer hätte gedacht, dass die von den Militärs unterstützte Erdogan-Regierung vor dem Volksprotest einknickt? Sind wir ehrlich, dann müssen wir sagen: Nein, das hätten wir nicht gedacht.

Also, was ist in Deutschland? Wann wird diese Kanzlerin einknicken vor den massenweisen Protesten gegen sie und ihre Regierungskoalition?