Arge ARGE

<br /> Lieber Günther, soviel ich weiß, sitzen da noch mehr rum. Ob die gut sind, weiß ich nicht  Liebe Grüße, Kiat<br /> <br /> <br />

<br /> Liebe Steffi,<br /> <br /> ARGE steht für Arbeitsgemeinschaften zwischen Bund und Ländern, sie gibt es seit 1.1.2005. Unter Bundeskanzler Schröder wurden sie ins Leben gerufen, als Sozialhilfe und Arbeitlosenhilfe<br /> zusammengelegt werden sollten. Da merkten erst die Landespolitiker, dass dann das Personal in den bisherigen Sozialämtern überflüssig wurde. Also hat der hessische Ministerpräsident Roland Koch<br /> vorgeschlagen, eine Mischverwaltung ins Leben zu rufen, eben diese Arbeitsgemeinschaften von Organen des Bundes und der Länder.<br /> <br /> So etwas ist jedoch in der Verfassung nicht vorgesehen. Also haben Menschen gegen diesen Verfassungsbruch vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. Und erst im letzten Jahr hat das<br /> Bundesverfassungsgericht den Klägern Recht gegeben. Also verstößt jede dieser Arbeitsgemeinschaften gegen das Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht hat der Legislative auferlegt, diese<br /> Konstruktion dieser Arbeitsgemeinsschaften so zu ändern, dass sie nicht mehr gegen das Grundgesetz verstoßen.<br /> <br /> Es ist schon sehr peinlich, dass unsere Politiker sich Gesetze ausdenken, die gegen die Verfassung dieses Landes verstoßen! Gerade von Politikern sollte doch erwartet werden, dass sie wissen,<br /> was im Grundgesetz steht!<br /> Und wie mein Beitrag zeigt, gibt es Leiter dieser Arbeitsgemeinschaften, die es offensichtlich auch nicht wissen.<br /> <br /> Übrigens, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes wollten die Politiker der Großen Koalition die Verfassung ändern. Nach dem Motto: Wir haben zwar Mist gebaut und gegen unsere Verfassung<br /> verstoßen, also ändern wir die Verfassung und passen sie an unser Gesetz an. Soviel zum Demokratieverständnis unserer Politiker!<br /> <br /> Allein der Freistaat Bayern hat angekündigt, bei dieser Verfassungsänderung nicht mit zu machen. Hoffentlich bleibt es dabei!<br /> <br /> Und auch vom Bundessozialgericht hat die Politik Zunder bekommen. Dieses Gericht hat festgestellt, dass die Kostensätze für Kinder ebenfalls verfassungswidrig sind und dem Bundesverfassungsgericht<br /> zur Klärung übergeben.<br /> <br /> Dies ist um so wichtiger, weil angesichts der Banken-, Wirtschafts-, Finanz- und Energiekrisen immer mehr Firmen Pleite gehen und Arbeitsplätze vernichtet werden. Ich sehe ja heute schon sehr<br /> seltsame Verhaltensmuster on den "Opfern". Da werden Menschen arbeitslos, ohne ihr Verschulden, aber offensichtlich schämen sie sich. Denn es gilt ja an den Stammtischen immer noch: "Wer arbeiten<br /> will, findet auch Arbeit!"<br /> <br /> Diese Menschen tun dann weiterhin vor ihrer Nachbarschaft so, als hätten sie immer noch Arbeit und verstecken sich tagsüber in ihren Wohnungen ... Oder andere fahren im Dunkeln ihr Auto in die<br /> Scheune, nur damit die Nachbarn meinen, sie seien nicht zu Hause, sondern bei der Arbeit ...<br /> <br /> Aber es wird eine totale Massenarbeitslosigkeit kommen, selbst Bill Gates, der in Sachen Wirtschaft bestimmt nicht blauäugig ist, hat eine Krisenzeit prophezeit, die mindestens vier Jahre dauern<br /> wird. Sollte dies wirklich eintreffen, dann wird es zu großen sozialen Verwerfungen und dem Zusammenbruch von Staaten kommen.<br /> <br /> Die Insider bereiten sich ja schon darauf vor, dass Staaten aus dem EURO-Bereich pleite gehen, die Rating-Agenturen haben auch schon einen ersten Kandidaten ausgemacht: Griechenland!<br /> <br /> Ein alter Professor hat mir mal prophezeit: "Mulmig sind die Zeiten, denen wir entgegen gleiten!"<br /> <br /> Liebe Grüße, Kiat<br /> <br /> <br /> <br /> <br /> <br />