Nachdem die Piratenpartei in Berlin auf Anhieb mit fast 9 Prozent gewählt wurde, ist eine ihre Forderungen - das bedingungslose Grundeinkommen - so ziemlich in aller Munde! Immer wieder wird dann von den Gegnern eines Grundeinkommens behauptet: "Das ist überhaupt nicht finanzierbar!"
Stimmt das eigentlich? Machen wir doch eine Rechnung auf: Nehmen wir mal an, das Grundeinkommen für jeden Bürger und jeder Bürgerin betrüge 1.000 Euro. Im Monat! Das macht im Jahr 12.000 Euro. Wieviele Einwohner hat Deutschland? 80 Millionen. Also 80.000.000 - jetzte brauchen wir doch nur folgende Rechnung aufmachen:
12.000 mal 80.000.000 - ja das sind 960.000.000.000 Euronen - also eine knappe Billion oder etwas weniger - 960 Milliarden Millionen Euronen. Eine Stange Geld - gewiss. So, jetzt wollen wir einmal alle Sozialleistungen an die bedürftigen Bürgerinnen und Bürger in dieser Republik zusammenrechnen! Das hat schon jemand getan: unser derzeitige Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble und zwar im Jahr 2010.
Als ganz groß über eine Erhöhung der Hartz IV Bezüge um ganze fünf Euro diskutiert wurde, da hat Dr. Schäuble sich auch dazu geäußert, das ist ja sein gutes Recht - ja seine Pflicht, wenn es um Geld geht. Nun hat der User Shakleton42 ein hochinteressantes Video in Youtube hochgeladen. Da zitiert er Schäuble aus einem Interview mit der Frankfurter Rundschau 1m 13.02.2010 - also gar nicht so lange her:
"Wir dürfen den Grundgedanken von Hartz IV nicht aus den Augen verlieren: Die notwendigen Sozialleistungen dürfen die Aufnahme von Arbeit nicht unattraktiv machen. Mit anderen Worten: Das Lohnabstandsgebot muss gewahrt werden."
Ja, das war die immerwährende Leier: Lohnabstandsgebot! Auch wenn dies gegen die Würde der betroffenen Menschen verstößt! An Hartz IV darf wohl nichts verändert werden. Aber Schäuble sagte noch etwas anderes - er hat aus dem sozialen Nähkästchen geplaudert:
"Dieses Land gibt einschließlich der Sozialversicherung etwa eine Billion Euro Sozialleistungen im Jahr aus. Das sind im Durchschnitt 12.500 Euro pro Kopf der Bevölkerung. Da muss man sich schon die Frage stellen, ob wir die Effizienz unserer Solzialleistungen nicht verbessern können."
Bravo, Dr. Schäuble! Und was bedeutet, die Effizienz der Sozialleistungen verbessern? Also, ich verstehe das so, dass bei den Bedürftigen so viel wie möglich ankommt und nicht das meiste irgendwo bei den bürokratischen Verwaltungen versickert?!
In diesem Video wird klar und knallhart aufgezeigt, dass das bedingungslose Grundeinkommen schon heute einführbar und finanzierbar ist. Ohne dass dieser Staat nur eine einzige Eurone zusätzlich zuschustern müsste.
Da stellt sich doch die Frage: Ja, wenn das so einfach ist, wieso machen wir das nicht? Und deshalb verteilt diese Video an alle Abgeordneten und fragt, ob diese Abgeordneten zu einer Stellungsnahme bereit sind!
Hochgeladen von Michael Molli am 15.01.2012
Shakleton42 hat folgende Quellen angegeben:
- Interview mit Dr. Wolfgang Schäuble
- BMAS: Sozialleistungen aufgeschlüsselt
- Download der Originaldatei beim Internet Archive