Da schickte mir Juliane einen Link auf einen Artikel  in der taz. Da wird über die "Sozialpiraten" berichten - eine Arbeitsgruppe der Piraten. Sie schlägt ein "Grundeinkommen" von 440 EUro vor. Das ist dann weniger als die derzeit noch existierende Grundsicherung.

Quelle: taz.de Unterm Strich weniger als Hartz IV

Was ist von diesem Vorschlag zuhalten? Nicht viel. In persönlichen Gesprächen stelle ich leider immer wieder fest, dass es auch unter den Menschen, die sich "Piraten" nennen, Leute gibt mit der Meinung: "Für die Armen sind die Behörden und Kirchen zuständig!"

Das ist sehr bedauerlich - zeigt es doch, dass diese "Piraten" immer noch das gesellschaftliche Modell der "Arbeitsgesellschaft" bevorzugen. Diese Arbeitsgesellschaft ist jedoch ein Auslaufmodell, ganz einfach weil es schon längst nicht für alle Bürger und Bürgerinnen eine Arbeit gibt, von der die Menschen in Würde leben können!

Nehmen wir doch folgende Fakten zur Kenntnis: Von zehen Arbeitsplätzen sind mindestens sechs "subventioniert" - damit meine ich beispielsweise Arbeitsplätze in öffentlichen Einrichtungen und Behörden. Dort werden alle Arbeitsplätze mit Steuermitteln finanziert!

In den letzten Jahren haben sich jedoch noch weitere "subventionierte" Arbeitsplätze breitgemacht: beispielse die überbordende "Bürokratie" in den Krankenkassen. Und wer finanziert diese quasi subventionierten Arbeitsplätze? Die Mitglieder der Krankenkassen mit ihren Beiträgen.

Hinter diesem Vorschlag. jedem Bürger, jeder Bürgerin ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen - wohlgemerkt weit unter der Armutsgrenze, die ja in der EU bei 1.000 Euronen liegt! - steckt die Angst der Unternehmerseite, dass dann Menschen sich nicht mehr zwingen lassen zu entwürdigenden und unterbezahlten Arbeiten.

Und dann kommt immer das Totschlagargument mit der Fianzierung! Auch diese piratige Arbeitsgruppe vergisst einen ganz wichtigen Punkt: Gäbe es ein bedingungsloses Gundeinkommen, dann könnten wir auf einen Schlag alle Jobcenter und viele Arbeitsagenturen auflösen! 

Heute betragen die Verwaltungskosten für einen Hartz IV Bezieher über 1.500 Euronen! Diese Zahlungen entfallen bei einem bedingungslosen Grundeinkommen! Anderrseits bedeut das natürlich, dass die Mitarbeiter der Jobcenter beschäftigt werden müssen! Aber müssen sie das wirklich? Dann muss das bedingungslose Grundeinkommen natürlich die Armutsgrenze in Deutschland übschreiten.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen bedeutet doch, dass jeder Mensch - zwar bescheiden - aber in Würde leben kann. Dass jeder Mensch selbst entscheiden kann, wie er oder sie leben! Und wenn jemand sich entscheidet, vorübergehend nicht zu arbeiten, dann ist das seine freie Entscheidung. Aber eine solche Entcheidung darf nicht dazu führen, dass eben dieser Mensch dann von der Geselschaft verachtet wird.

Wieso die Reichen und Superreichen regelrecht Angst vor einem solchen Grundeinkommen haben, ist verständlich: Sie haben Angst, dass Meenschen aufwachen, dass sie die derzeitigen Zusammenhänge durchschauen - ja dass sie über politische Zusammenhämge verstärkt nachdenken.

Und dass der Begriff "Arbeit" viel anders definiert werden muss: Arbet sind alle Tätigkeiten, die der Gesellschaft nützen! Heute ist ja der hauptsächliche Nutznießer von Arbeit der Arbeitgeber, also der Mensch, der genügend Kapital sein eigen nennt, und dann andere Menschen für sich arbeiten lässt!

Der Zusammenbruch der FDP - bislang eine Hochburg des neoliberalen Denkens - ist ein Symbol dafür, dass der Neoliberalismus gescheitert ist! Der Wert eines Menschen ist nicht abhängig von der Göße seines Vermögens, sondern von der Antwort auf die Frage: Was leistet ein Mensch für diese Gesellschaft?

Wenn beispielsweise ein Mensch entscheidet, in die Altenheime zu gehen und den Menschen dort vorzulesen und sich mit ihnen zu unterhalten, dann ist das gewiss ein großer Beitrag für die Gesellschaft. 

Und ich denke an den kulturellen Bereich - an die Künstlerinnen und Künstler. Gerade Deutschland wurde früher als Land der Dichter und Denker bezeichnet - davon ist wegen des neoliberalen Gedankengutes nicht viel übrig geblieben.

Auch davor haben die Superreichen Angst. Sie haben Angst, dass die allermeisten Menschen erkennen, dass diese Superreichen nur an sich denken, dass sie genau genommen krank sind, weil sie ständig daran denken: Wie kann ich meine Mitmenschen noch mehr ausnützen? Und das ist alles andere ein Dienst an der Gesellschaft!

Wenn wir uns die wichtigsten Gestalten in der Geschichte ansehen, was waren das denn überwiegend? Das waren nicht in erster Linie die Politiker, auch nicht die Superreichen, sondern das waren und sind Menschen, die geforscht haben und forschen, in der Medizin, in den Naturwissenschaften. Menschen, die Mittel und Wege gefunden haben, wie sich die Menschen das Leben erleichtern können.

Es ist offensichtlich noch ein langer Weg, bis die Menschheit erkennt, dass sie sich von der heutigen "Arbeitsgesellschaft" abwenden muss. Also, betreiben wir missionarische Arbeit und überzeugen die Zweifler und Zauderer davon, dass mit dem bedingungslosen Grundeinkommen ein Leben in Würde für jeden möglich ist!

Wir dürfen das bedingungslose Grundeinkommen nicht nur den Parteien und ihren Politikern überlassen. Und eine Entscheidung über die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommen muss mit einem bundesweiten Volksenscheid getroffen werden. Auch wenn das derzeit geltende Grundgesetz auf Bundesebene keine Volksabstimmung vorsieht, diese Möglichkeit muss schleunigst eingeführt werden! Schauen wir doch in Schweiz:

2012 - Aktionsstart zur Volksabstimmung in der Schweiz zum BGE / Sags weiter!