Zukunftsszenario für Kunden von Britisch Airways: Nehmen wir einmal an, Isidor Sengespeck fliegt mit British Airways zu einem Liebes-Wochenende auf eine Insel - zusammen mit seiner jungen Geliebten. Er wird gleich beim Einchecken freundlich begrüßt:
"Guten Tag, Herr Müller, fliegen Sie heute mit Ihrer Tochter? Ihre Gattin ist wohl verhindert?" Müller läuft rot an - vor Wut und vor Scham - er hatte seiner Geliebten die Existenz einer Ehefrau verschwiegen. Die Geliebte fängt gleich zu zetern an: "Aber Spatzi, du hast mir erzählt, dass du geschieden bist?!" Und das Liebes-Wochenende ist gelaufen.
So etwas wird es nicht geben? Meint ihr? Doch, das wird es geben, wenn es nach dem Willen der Manager von British Airways geht. Wenn da ein Kunde einen Flug bucht, dann sollen die Mitarbeiter alle Informationen über den Kunden mit Google und anderen Quellen sammeln - vor allem Fotos! Angeblich, um den Service zu verbessern!
Klar, die Fluggesellschaft meint es doch nur gut mit ihren Kunden! Sie wollen nur das Beste - von ihren Kunden - nämlich deren Geld!
Da frage ich mich wirklich, mit welchem Klammerbeutel waren die Berater gepudert, die auf solch einen Schwachsinn gekommen sind! Und die Manager, die darauf hereingefallen sind!
Mit solchen Mitarbeitern und Beratern ist wirklich kein Staat zu machen - solche Pläne schaffen es sehr schnell, dass die Kunden wegbleiben.
Da schickte mir Juliane einen Link auf den Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in dem Johannes Ponader öffentlich seine Schwierigkeiten mit dem für ihn zuständigen Jobcenter schildert.
Es ist der FAZ hoch anzurechnen, dass sie Johannes Ponader eine Plattform bietet, die Schikanen des Jobcenter öffentlich zu brandmarken! Was geht hier vor? Das System Hartz IV ist verunsichert - sehr stark verunsichert!
Bereits schon acht Jahre lang wurden von den Medien die Hartz-IV-Bezieher als dummes und faules Pack angeprangert und beleidigt. Und jetzt ist der politische Geschäftsführer der Piratenpartei - zumindest zeitweise - ein Hartz-IV-Bezieher!
Und nicht nur das! Ponader ist nicht dumm, sondern sehr gebildet! Er verfügt über eine Ausbildung, die seine "Berater" im Jobcenter nur vom Hörensagen kennen! Kurzum, er passt nicht in dieses System: Rahel Uhlenhoff bezeichnet zu Recht die Hartz-IV-Bezüge als Stillhalteprämie! Als Stillhalteprämie, sich vom ersten Arbeitsmarkt fernzuhalten!
Und da stört eine Person - sagen wir doch - Persönlichkeit wie Johannes Ponader. Also muss er fertiggemacht werden!
Das beginnt schon mit seiner Teilnahme bei Günther Jauch: Jauch hat nichts Dümmeres zu tun, als seinen Gast als "Hartz-IV-ler" zu denunzieren und zu diffamieren und zu beleidigen! Wen interessiert das in einer politischen Talkshow? Wenn Jauch den politischen Geschäftsführer einer Partei einlädt, dann interessiert doch, welche Ziele diese Piratenpartei verfolgt, es ist doch völlig nebensächlcih, was Ponader neben seiner ehrenamtlichen Tätigkeit macht! Jauch hat sich hier als Brandstifter geoutet, als Brandstifter für die Hatz auf Hartz-IV-Bezieher!
Und das mit den Geldern der GEZ-Einzahler! Die ARD ist ja eine öffentlich-rechtliche Anstalt!
Und damit kommen wir zu einem anderen wunden Punkt: Ponader ist ehrenamtlich Geschäftsführer seiner Partei - er bezieht kein Gehalt! Und mit Ehrenämtern haben Jobcenter große Probleme. Grund: Hartz-IV-Bezieher sollen überhaupt kein Ehrenamt ausüben! Sie sollen aus der Öffentlichkeit verschwinden! Sie sollen überhaupt keinen Kontakt mit anderen Menschen haben! Hartz-IV-Bezieher gehören zu den "Überflüssigen" - wie es Jakob Augsrein treffend formulierte.
Ich erinnere an den Fall eines Hartz-IV-Beziehers, der Mitglied einer Freiwilligen Feuerwehr war - ehrenamtlich. Da verlangte allen Ernstes die damalige ARGE, dass sein Bezug um die Zahlung seiner Auslagen gekürzt werden muss. Der arme Feuerwehrmann musste erst klagen, bis er vor dem Sozialgericht recht bekam!
Dieser Standesdünkel, dass Hartz-IV-Bezieher sozusagen die "Untermenschen" von heute sind, hat offensichtlich auch Heinrich Alt - Vorstand der Bundesagentur - befallen. Dieser Alt ruft nicht bei dem Geschäftsführer an, sondern beim Parteivorsitzenden der Piratenpartei - er ist ja wenigstens im Berufsleben Regierungsdirektor - also ein würdiger Gesprächspartner.
Der Vorstand redet doch nicht mit einem seiner "Kunden" seiner Monsterbehörde! Wo kämen wir denn hin?
Dass sich die Jobcenter über gesetzliche Regelungen hinwegsetzen, ist seit Jahren bekannt und immer wieder Anlass zu Klagen vor den Sozialgerichten. Jede zweite Klage ist erfolgreich! Und was so eine Klage für den Staat kostet? Frau von der Leyen, Sie sind ja angehalten zu sparen. Sparen Sie doch bei den Gerichtskosten!
Was mich sehr erschreckt, dass für Ponader das Sozialgeheimnis nicht gilt! Hier haben nachweislich mehrere Personen die Pflicht zur Wahrung des Sozialgeheimnisses verletzt. Wie heißt es schön im Juristen-Esperanto: "Nach §§ 85, 86 SGB X sind Verstöße gegen das Sozialgeheimnis nun straf- und bußgeldbewährt; bislang gab es nur eine Bußgeldvorschrift in § 85 SGB X a.F" Das bedeutet doch, das Verstöße gegen das Sozialgeheimnis nicht nur ein Bußgeld nach sich ziehen, sondern ein strafrelevantes Delikt darstellen!
Und was mich erschreckt hat, ist die Häme - ja geradezu der Hass, der vom SPIEGEL in seiner Printausgabe versucht wurde, über Ponader auszuschütten!
Ponader hat die Konsequenz gezogen! Ich hoffe, dass er von vielen Sympathisanten unterstützt wird! Auch finanziell! Wie wäre es denn, wenn jedes Piratenmitglied und jeder Piratensympathisant jeden Monat nur einen Euro für Ponader beiseite legt?!
Und was Hartz-IV-Bezieher angeht, alles Mögliche hat in diesem Staat einen Bundesverband! Auch die Hartz-IV-Bezieher brauchen endlich einen Bundesverband! Es gibt Millionen von Langzeitsarbeitslosen, Millionen von Menschen, die unter der Armutsgrenze leben. Wenn jeder von ihnen nur einen Euro im Monat beiseite legt, dann erhielte ein solcher Bundesverband eine Kampfkasse, die im Jahr über viele Millionen verfügt.
Für einen medialen Kampf gegen die Verunglimpfung der Ärmsten der Armen! Denkt darüber nach! Die Geschichte zeigt immer wieder, dass diktatorische Systeme am besten mit ihren eigenen Waffen geschlagen werden!
Was das heißen soll? Ein Testament machen doch nur Menschen! Und meistens Menschen, die vorsorgen wollen für den Fall ihres Todes. Aber eine Bank ist doch kein Mensch. Auch nicht die Deutsche Bank. Aber die Frankfurter Allgemeine Zeitung betitelte einen Artikel mit "Großbanken bereit zum Sterben ohne Staatshilfe".
Das wird ja immer schöner! Es gibt also noch mehr Großbanken, die zum Sterben bereit sind? Ohne Hilfe des Staates? Also, das versteh ich überhaupt nicht. Seit wann betreibt der deutsche Staat gar Sterbehilfe für die Deutsche Bank. Der frühere Chef der Deutschen Bank - Josef Ackermann - war doch der Berater der Kanzlerin - in Wirtschafts- und Finanzangelegenheiten!
Sind die Redakteure in ein Schnapsfass gefallen, wenn sie so etwas schreiben? Aber schauen wir in diesen Artikel, vielleicht klärt sich dann alles:
"Jede dieser Banken musste dem amerikanischen Einlagensicherungsfonds FDIC jetzt einen Plan („Testament“) vorlegen, wie ein Insolvenzverwalter sie abwickeln soll, um den Schaden für die Allgemeinheit möglichst gering zu halten. Wie aus den in Auszügen veröffentlichten Testamenten hervorgeht, glauben alle neun Banken, ohne größere Folgen für andere Finanzinstitute und den Steuerzahler geschlossen werden zu können."
Und dieses "Testament" der Deutschen Bank ist sehr umfangreich - allein die Zusammenfassung ist fast 30 Seiten stark: "Aus der 29 Seiten umfassenden Zusammenfassung der Deutschen Bank geht hervor, dass sie mehr als 2.900 rechtliche Einheiten in 72 Ländern unterhält."
Tja, jetzt ist auch klar, wieso die EU-Mitgliedstaaten dazu "überredet" wurden, dass diese Superbank ESM installiert wird. Im Falle eines Falles fließt dann das Geld von ESM in Richtung der kranken Banken - also nicht vom Staat!
Aber, aber! Genau! Woher bekommt denn die ESM-Bank das Geld? Ja, das müssen die EU-Länder innerhalb von sieben Tagen nach Luxemburg überweisen. Also stammt dieses Geld von den jeweiligen Steuerzahlern. Also von uns Bürgern, also doch vom Staat! Das heißt doch: Alles beim Alten!
Und weiterhin sollen Gewinne der Großbanken privatisiert und deren Verluste sozialisiert werden!
Also, jetzt habt ihr es gehört:"Die Dokumentation zeigt, warum die Deutsche Bank in manchen US-Städten als Slumlord bezeichnet wird: der Niedergang ganzer Wohnviertel wird ihr angelastet. Bürger, Polizisten und Politiker fragen nach der Verantwortung der Deutschen Bank - auch für die enorme Zahl von Zwangsversteigerungen in den USA, in die die Deutsche Bank verwickelt ist. Und noch Jahre nach der Immobilienkrise fürchten unzählige amerikanische Hausbesitzer, ihr Heim zu verlieren. Der Deutschen Bank drohen nun im In- und Ausland Prozess-Risiken in Milliardenhöhe."
Das und mehr steht in der Beschreibung zu diesem Video! Also, was hat Josef Ackermann der Deutschen Bank hinterlassen? Die Antwort habe ich schon geschrieben: Deutsche Bank und Josef Ackermann - Verbrannte erde hinterlassen. Da stelle ich mir eine Frage: Wie fühlt sich Josef Ackermann, wenn er als "Slumlord" betitelt wird?
Ja, das haben Berliner Rentner gerufen: "Wir bleiben, bis der Bagger kommt!" Berliner Rentner besetzen ein Haus, das war bisher ein Treff für Rentner - jetzt soll das Gruundstück verkauft werden - der Bezirk braucht Geld!
Das stört aber die Rentnerinnen und Rentner, sie lassen sich nicht aus ihrem Treffpunkt vertreiben. Ja, sie zogen in die Villa ein und besetzten sie! Ich finde es sehr gut, dass sich Menschen wehren. Gegen eine Verwaltung, für die Menschen keine Menschen sind. Und Rentner schon gleich gar nicht!
Da bin ich gespannt, wie der Bezirk sich entscheiden wird.
Erinnern wir uns, 2008 war die erste Finanzkrise - eigentlich eine Krise der Banken - auch in Island. Und was passiert in Island? Etwas, was hierzulande kaum denkbar ist! Bereits am 23. April 2012 meldete der östereichische Standard: "Islands Ex-Premier Haarde verurteilt"
Ja, und was passiert in Deutschland? Wurden da die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen? Nein, nicht die Bohne. Es geht einfach so weiter. Ja, es wird noch schlimmer: Die Großbanken haben sich in Europa abgesichert! Mit einer Monsterbank - auch ESM genannt!
Und diese Monsterbank beginnt mit einem Anfangskapital von 700 Milliarden Euronen! Und deren Mitglieder sind immun - sie brauchen sie nicht vor Gericht zu verantworten! Ja, sie dürfen nicht einmal angeklagt werden! Ist doch eine feine Sache!
Großbanken retten ihre Kollegen in anderen Banken! Wird das gut gehen? Wohl kaum! Das Gezocke wird weitergehen, wenn denen das Geld ausgeht, weil sie sich - wieder einmal - verzockt haben, und der Topf in der Monsterbak ESM leer ist, dann haben die zwangsverpflichteten EU-Länder sieben Tage Zeit, diesen Topf aufzufüllen! Und die Zockerei geht weiter.
Und was passiert in Island? Mit Grauen und voller Schreck schauen die Banker nach Island. Grund: Dort werden ihre Kollegen verurteilt! Zu Gefängnisstraften!
Quelle: Island-Blog, diesen Link schickte mir Sabiene - vielen Dank, Sabiene!
Da schrieb ich einen Artikel "Über die Aktenvernichtung des Auswärtigen Amtes" . Und dazu veröffentlichte ein Video mit dem Titel "Auswärtiges Amt im Dritten Reich - Nazi-Diplomatie intern - Die Ära Ribbentrop".
Dieses Video scheint ja ein richtiges Giftvideo zu sein. Jedenfalls wurde es in YouTube gelöscht - angeblich wegen gemeldeter Urheberrechtsverletzungen. Urheberrecht? Da kann ich nur den Kopf schütteln. Das was in diesem Video gezeigt wird, ist 70 Jahre und länger her!
Wer auch immer Urheberrechtsansprüche anmeldelt, der oder die müsste schon uralt sein. YouTube nennt zwei Firmen, die angeblich Urheberrechtsverletzugnen gemeldet haben:
rbb media GmbH - der Mediendienstleister für den rbb
Moviemax GmbH - offensichtlich ein Lizenzenhändler
rbb media GmbH Kaiserdamm 80/81 14057 Berlin Tel. +49 30 97993-84901 Fax +49 30 97993-84909 E-Mail: info@rbb-media.de Internet: www.rbb-media.de
Jedenfalls rief ich bei rbb media an und wollte wissen, weshalb dieses Video bei YouTube gelöscht wurde. DIe Dame wusste so gut wie nicht Bescheid.
Tja, Leute, ich finde es mehr als seltsam, wieso den Deutschen ein zeitgeschichtlicher FIlm über das Auswärtige Amt - speziell über die Ära Ribbentrop - vorenthalten wird. Und dann noch auf so plumpe Weise!
Ich habe jetzt ein anderes Video gefunden - mal sehen, wie lange es dauert, bis auch dieses Video zensiert wird!
Morgen feiern die USA ihren großem Feiertag - den Unabhängigkeitstag! Und just für den 4. Juli rief jemand in Deutschland den Kauf-Nix-Tag aus. Was soll das heißen? An einem Tag - also für 24 Stunden - nichts zu kaufen?!
Wieso auch nicht? Schaffen wir es, einen Tag lang nichts zu kaufen? Nichts zu konsumieren? Dabei wurden und werden wir doch zu permanenten Verbrauchern dressiert. Das fängt ja schon in den Kindergärten an, setzt sich in den Schulen fort.
Wenn ich junge Mädchen frage, was sie am liebsten machen, erhalte ich immer öfter die Antwort "Shopping". Ich fasse es nicht. Was ist denn am Einkaufen so schön? Tja, diese jungen Mädchen sind schon gut dressiert - sie kaufen und kaufen. Das bedeutet Wachstum! Jedes Jahr um drei Prozent! So hat es die EU festgelegt.
Aber wenn dieses Wachstum um drei Prozent von Jahr mal über Jahre durchrechnen, dann müssen wir immer mehr Artikel kaufen oder immer öfter. Oder wir werden einfach gezwungen, weil die Waren immer kurzlebiger werden - weil die Qualität sinkt!
Oder die Modeindustriert versucht uns einzureden, dass unsere Klamotten veraltet ist. Also ab zum Shopping!
Um einmal darüber nachzudenken, finde ich einen solchen Tag gut! Einen Tag zum Nachdenken! Ob dieser Kaufnixtag irgendwelche Auswirkungen hat, wird sich zeigen! Ob der Handel überhaupt etwas merkt? Wir werden sehen!
Den Protokollen des Deutshen Bundestages ist zu entnehmen:
Gegen den Fiskalpakt stimmten bei den Grünen
Agnes Brugger
Thilo Hoppe
Uwe Kekeritz
Monika Lazar
Beate Müller-Gemeke
Dr. Hermann Ott
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn
Hans Christian Ströbele
Arfst Wagner
Gegen den ESM stimmten bei den Grünen
Hans-Christian Ströble
Gegen das ESM Finanzierungsgesett stimmten bei den Grünen
Hans-Christian Ströbele
So, jetzt dürften alle Unkarheiten beseitigt sein. Das wurde an diesem Schwarzen Freitag sehr sehr umständlich und undurchsichtig aufgezogen!
Von den Grünen gefällt mir Herr Ströbele, der konsequent bei allen Abstimmung mit Nein Gestimmt hat - wie alle anwesenden LINKEN - da gibt es wenigstens keine Verwirrung!
Ebenso konsequent stimmte bei der CSU Peter Gauweiler dreimal mit Nein!
Ich bedanke mich bei den Abgeordneten Thilo Hoppe und Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, die schnell für Aufkärung sorgten!
Und jetzt harren wir der Signale vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Mein Vater war im zweiten Weltkrieg Oberfeuerwerker. Und danach graduierter Ingenieur. Sicher, das waren andere auch. Aber wenn die Wehrmacht lauter so Experten wie meinen Vater gehabt hätte, wäre der Krieg schon vor Beginn verloren gewesen.
Auch zu Hause reparierte er oft Sachen, die danach entweder nicht mehr zu gebrauchen waren oder aber - ganz schlimm: die Dinger wurden mit jeder Menge zusätzlicher neuer Kabel, Knöpfe, Hebel und Schaltern ausstaffiert.
Meine "Mutter" hatte irgendwie gelernt, mit diesem Tick umzugehen. So bekamen wir schon Ende der 1980-er Jahre ein Fernsehgerät. Schauen durfte aber nur mein Vater als Herr des Hauses. Wahrscheinlich hatte er Angst, dass sich der Bildschirm abnutzt oder so, wenn ich auch mitschauen wollte. Muttern wurde dann auch zugelassen. Meinem Vater war nämlich eingefallen, dass, wenn Muttern im Nebenraum saß, dort ebenfalls eine Glühbirne brannte, damit sie nicht ganz im Dustern saß. Und im Dunkeln konnte sie wohl kaum seine Socken stopfen.
Gut, auch sie kam in den Genuss der Glotzkiste. Weil das ja Strom sparte. Und die Glühbirne nebenan würde dann ja auch länger halten.
Irgendwann Mitte der 1990-er befiel Vatern anscheinend ein Kaufrausch. Eine Satellitenschüssel wurde angeschafft.
Als ich zu Besuch nach Detmold kam und Vatern nicht in Sichtweite war, führte Muttern mir stolz die Neuanschaffung vor.
Ich hatte mich schon gewundert, ob Papa im Fernsehraum eine Art Raumschiffzentrale installiert hatte. Mehrere Schalt- und andere Blechkästen wurden durch ein Gewirr von dicken und dünneren, glatten und gedrehten Kabeln miteinander verbunden.
Einen Moment lang befiel mich der Schreckgedanke, das Ganze sei vielleicht eine Zeitbombe. Schon öfter hatte Vatern im Keller mit Schwarzpulver und diversen anderen feuergefährlichen Dingen experimentiert. Nicht nur einmal rummste es fürchterlich - wir ahnten Schlimmes und rasten in den Keller, aus dem dicke Rauchwolken quollen.
Hatte es Vatern jetzt erwischt ... nein, stahlend tauchte er auf, mit einer Art Trafo in der Hand. Er hatte von außen gezündet.
Uff, also keine Zeitbombe. Das Ganze war seine Art, den Satellitenempfänger in Gang zu bringen. Ratlos stand ich vor dem Aufbau: "Und, wie kriegt man das jetzt an?", fragte ich - ich wurde aus dem Gewirr nicht schlau.
Muttern lachte. "Da bist du nicht allein. Papa vertut sich selbst auch immer wieder. Aber guck mal, hier" , damit schlug sie die Tischdecke zurück und ein vollgeschriebener Zettel kam zum Vorschein! Darauf hatte sie sich notiert, was in welcher Reihenfolge wie zu tun war. Also ein Kochrezept für Fernseher.
Dann flog mein Vater nach Miami, Florida. Mein Bruder Wotan hatte ihn eingeladen. Immer wieder schwärmte mein Vater davon, was für ein erfolgreicher Geschäftsmann mein Bruder doch sei. Ich hingegen ...
"Wotan hat da richtig was auf die Beine gestellt! Er fährt die freien Werkstätten ab und beliefert sie mit Schrauben im metrischen System für die deutschen Autos! Stell dir vor, er ist jetzt schon Millionär! Er hat so viel zu tun, dass ich ihm sogar helfen musste, die Schrauben abzuzählen und einzutüten!" Papa quoll fast aus dem Hemd vor Stolz.
"Was? Schraubenmillionär? Und da habt ihr am Tisch gesessen und die Schrauben einzeln abgezählt? Irgendwas stimmt da doch nicht. Bist du sicher, dass Wotans Firma wirklich Millionen erwirtschaftet!?" Mich befielen heftige Zweifel an der Erzählung!
"Wotan ist sehr erfolgreich! Und das Abzählen von Hand hat auch ein Ende. Ich bin nämlich dabei, ein Schraubenabfüllgerät mit eingebautem Zähler zu konstruieren. Was mir noch Probleme bereitet ist, dass sich die Schrauben immer im Auslass verkanten ... Und so ganz billig wird die Herstellung dann auch nicht, weil das ja ein Einzelstück wird, wo man immer die verschiedenen Auslassquerschnitte einsetzen muss."
"Papa, du bist doch Ingenieur, da müsste das doch eigentlich ganz einfach für dich sein ..." So, weiter reichte meine Selbstbeherrrschung nicht. Ich schaffte es gerade noch durch die Tür, dann brüllte ich vor Lachen.
Wieso wogen diese Spezialisten nicht einfach immer zehn Teile ab, dann konnten sie doch ausrechnen, welches Gewicht dann 100, 200 oder sonst wie viele Schrauben haben. Tja, dem Ingenieur ist nichts zu schwör.
Bleibt zu hoffen, dass Vatern mir nichts von seinen Umständlichkeitsgenen vererbt hat. Ich bin nämlich auch Ingenieur...
Da schreibt Klaus Baum in seinem Blog "Notizen aus der Unterwelt" über die mutigen Abgeordneten, die im Bundestag bei der Abstimmung zu ESM mit NEIN gestimmt haben.
Nun gibt es das amtliche Ergebnis: Da hat es bei den Grünen nur ein einziger gewagt, gegen ESM zu stimmen: Hans-Christian Ströbele! Dann nennt Baum noch weitere Abgeordnete der Grünen, die angeblich auch gegen ESM gestimmt hätten.
Tja, da gibt es das offizielle "Endgültiges Ergebnis der Namentlichen Abstimmung Nr. 4"- Da ist festgehalten, wie die Abgeordneten jeweils gestimmt haben - es war eine namentliche Abstimmung. Und wenn ich auf Seite 13 schaue, da finden sich diese Namen derjenigen Grünen-Abgeordneten wieder, die angeblich mit NEIN stimmten. Allerdings in der Spalte der JA-Stimmer.
Tja, was soll ich dazu sagen? Oder schreiben? Das ist dumm gelaufen! Und es zeigt , wie leicht in der heutigen Zeit Latrinengerüchte ohne Grundlage in die Welt gesetzt werden. Facebook scheint ja regelrecht eine solche Latrinengerüchtschleuder zu sein.
Ich will allerdings zugestehen, dass diese acht Grünen-Abgeordnete vorher Texte veröffentlichten, in denen sie den Fiskalpakt resp. ESM ablehnten. Darin stand jedoch nichts von ihrem Abstimmverhalten.
Oder nehmen wir die "Persönliche Erklärung zur Abstimmung über ESM und Fiskalpakt" - ein Gemeinschaftswerk von von Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Arfst Wagner und Uwe Kekeritz. Veröffentlicht am 01.07.2012 - wohlgemerkt einen Tag nach der Abstimmung! Da schreiben diese fünf Grünen-Abgeordnete am Schluss:
"Wir lehnen deswegen den Fiskalpakt ab."
Tja, Leute, dann frage ich euch: Wieso habt ihr dann mit JA gestimmt? Wie finde ich so etwas? Da gibt es Abgeordnete, die sich vorher kritisch zu Fiskalpakt und ESM äußerten, dann trotzdem zustimmten und dann einen Tag später erklären: Wir lehnen ab!
Was soll das? Was soll dieses wankelmütige Verhalten? Erst Tage und Monate kritische Texte gegen den Fiskalpak veröffentlichen, dann am Tag der Abstimmung trotzdem zustimmen und einen Tag später verkünden: "Wir lehnen ab!" Das kauft euch doch keiner mehr ab!
Oder sitzt bei euch die Angst zu tief, dass ihr bei der nächsten Verteilung der Listenpositionen für die nächste Wahl nicht mehr berücksichtigt werdet?
Oder wolltet ihr euch rückversichern, dass das Bundesverfassungsgericht diesen ESM-Vertrag als Verstoß gegen das Grundgesetz einstuft und ihr dann rufen könnt: "Wir haben damals schon abgelehnt!"
Hat die Mitbegründerin der Grünen - Jutta Ditfurth - doch recht, als sie über die Grünen auspackte?
Blog von Kiat
Gorina
/fdata%2F2230138%2Favatar-blog-1060852728-tmpphp3LWCo4.jpeg){kind=avatar}
